
← Start22.4353 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Schutz der Bienen. Sofortmassnahmen gegen die Bedrohung durch die Asiatische Hornisse
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Bedrohung der Bienen durch die Asiatische Hornisse dringlich und unabhängig von der Revision des Umweltschutzgesetzes zu behandeln.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Bedrohung der Bienen durch die Asiatische Hornisse dringlich und unabhängig von der Revision des Umweltschutzgesetzes zu behandeln.1
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- Dafür soll er mit den Kantonen direkt zusammenarbeiten und sie bei der Ausübung ihres Auftrags finanziell unterstützen.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die Bekämpfung der Asiatischen Hornisse liegt gemäss geltendem Recht in der Verantwortung der Kantone (Art. 52 Freisetzungsverordnung; FrSV 814.911).
- Soweit erforderlich kommt dem Bund eine koordinierende Rolle zu.
- Um die Reaktion auf die von der Asiatischen Hornisse (Vespa velutina) verursachten Probleme zwischen den betroffenen Verwaltungseinheiten zu koordinieren, ist das Bundesamt für Umwelt (BAFU) einem der formulierten Anliegen der Motion bereits nachgekommen: Das BAFU hat im Frühjahr 2022 einen Runden Tisch mit Vertretern und Vertreterinnen betroffener Kantone, des Bundes, der Wissenschaft und der Branche einberufen.
- Dabei wurde Klarheit über die Aufgaben und Zuständigkeiten der verschiedenen Stellen geschaffen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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