Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.438 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 KVG. Mehrjährige Versicherungsverträge für alternative Versicherungsmodelle zulassen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich kann Sie da auf die Antwort des Bundesrates vom 30. August, also von vor Kurzem, hinweisen.»

Auszug

Ich kann Sie da auf die Antwort des Bundesrates vom 30. August, also von vor Kurzem, hinweisen. Damals hat der Bundesrat erwähnt, dass die Mehrjahresverträge bereits dreimal abgelehnt worden seien, einmal in einer Volksabstimmung und zweimal durch das Parlament. [PAGE 1861]

21.09.2023, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Gab es nicht auch schon Abstimmungen zu diesen Mehrjahresverträgen, bzw. wurden diese nicht auch schon abgelehnt?»

Auszug

Frau Kollegin Weichelt, Sie haben jetzt ausgeführt, dass der Bundesrat gegen diesen Vorstoss ist. Gab es nicht auch schon Abstimmungen zu diesen Mehrjahresverträgen, bzw. wurden diese nicht auch schon abgelehnt? Können Sie das noch etwas ausführen?

21.09.2023, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat an der Sitzung vor den Sommerferien die parlamentarische Initiative vorgeprüft und beantragt Ihnen, keine Folge zu geben, "ne pas donner suite à l'initiative".»

Auszug

Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat an der Sitzung vor den Sommerferien die parlamentarische Initiative vorgeprüft und beantragt Ihnen, keine Folge zu geben, "ne pas donner suite à l'initiative".

21.09.2023, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Bereich der Versicherungen ist das System der Mehrjahresverträge bekannt, sei es im Gesundheitsbereich – man denke an die Zusatzversicherungen –, bei der Haftpflichtversicherung (RC) oder der Sachversicherung, um nur diese Beispiele zu nennen. Die Mehrjahresversicherung bietet den Vorteil der Stabi…»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.09.2023, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Nantermod, Dobler, Lohr, Mäder, Maillard, Mettler, Roduit, Sauter, Silberschmidt): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Nantermod, Dobler, Lohr, Mäder, Maillard, Mettler…)…»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.09.2023, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) wird wie folgt geändert:1
    + 3 mehr
    • Art. 62 Besondere Versicherungsformen
    • 4 (neu) Verträge über besondere Versicherungsformen können für eine Dauer von höchstens drei Jahren abgeschlossen werden; sie sind verlängerbar.
    • Versicherungsverträge mit einer mehrjährigen Laufzeit können nicht einseitig geändert oder gekündigt werden, es sei denn, es liegt ein wichtiger Grund im Sinne von Artikel 35b des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) vor.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.438 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2023 — Herbstsession 2023 · 105:70 (10 Enth.)
    ↩