
← Start22.4380 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Versuche zu Mobility-Pricing noch in diesem Jahrzehnt?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern reicht Interpellation ein.
- 2019 hat der Bundesrat entschieden, dass zu Mobility Pricing Pilotprojekte durchgeführt werden sollen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- 2019 hat der Bundesrat entschieden, dass zu Mobility Pricing Pilotprojekte durchgeführt werden sollen.1
+ 4 mehr
- Er hat dazu Kantone und Städte gesucht und eine gesetzliche Grundlage erarbeitet, die vor bald zwei Jahren in die Vernehmlassung ging.
- Ende November 2022 wurde nun entschieden, dass zu fünf Pilotprojekten Machbarkeitsstudien erarbeitet werden.
- In diesen sollen unter anderem die Vor- und Nachteile von Mobility Pricing vertieft geprüft werden oder Fragen, wie sich Moblity Pricing auswirkt, wie hoch Kosten und Einnahmen sind oder ob die Massnahmen die gewünschte Wirkung erreichen.
- Wir danken dem Bundesrat für die Beantwortung folgender Fragen:1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Machbarkeitsstudien zeigen auf, ob und unter welchen Bedingungen in einer definierten Region und mit konkreten Rahmenbedingungen Pilotprojekte durchgeführt werden können.1
+ 4 mehr
- Der Gesetzesentwurf über Pilotprojekte zu Mobility Pricing sieht deshalb vor, dass zuerst eine Machbarkeitsstudie vorliegen muss, bevor ein Gesuch für ein Pilotprojekt eingereicht werden kann.
- Die von den Kantonen und Städten eingereichten Projektideen unterscheiden sich von der in der Wirkungsanalyse am Beispiel der Region Zug untersuchten Konzeption.
- In der Wirkungsanalyse wurden mit Einsatz eines Verkehrsmodells nur die Wirkungen, jedoch nicht die Machbarkeit in allen Bereichen (bspw.
- organisatorische Umsetzung, zeitliche Umsetzung, kantonale rechtliche Grundlagen, etc.) analysiert.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört