Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4380 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Versuche zu Mobility-Pricing noch in diesem Jahrzehnt?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michael TöngiLULuzern reicht Interpellation ein.
  • 2019 hat der Bundesrat entschieden, dass zu Mobility Pricing Pilotprojekte durchgeführt werden sollen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • 2019 hat der Bundesrat entschieden, dass zu Mobility Pricing Pilotprojekte durchgeführt werden sollen.1
    + 4 mehr
    • Er hat dazu Kantone und Städte gesucht und eine gesetzliche Grundlage erarbeitet, die vor bald zwei Jahren in die Vernehmlassung ging.
    • Ende November 2022 wurde nun entschieden, dass zu fünf Pilotprojekten Machbarkeitsstudien erarbeitet werden.
    • In diesen sollen unter anderem die Vor- und Nachteile von Mobility Pricing vertieft geprüft werden oder Fragen, wie sich Moblity Pricing auswirkt, wie hoch Kosten und Einnahmen sind oder ob die Massnahmen die gewünschte Wirkung erreichen.
    • Wir danken dem Bundesrat für die Beantwortung folgender Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Machbarkeitsstudien zeigen auf, ob und unter welchen Bedingungen in einer definierten Region und mit konkreten Rahmenbedingungen Pilotprojekte durchgeführt werden können.1
    + 4 mehr
    • Der Gesetzesentwurf über Pilotprojekte zu Mobility Pricing sieht deshalb vor, dass zuerst eine Machbarkeitsstudie vorliegen muss, bevor ein Gesuch für ein Pilotprojekt eingereicht werden kann.
    • Die von den Kantonen und Städten eingereichten Projektideen unterscheiden sich von der in der Wirkungsanalyse am Beispiel der Region Zug untersuchten Konzeption.
    • In der Wirkungsanalyse wurden mit Einsatz eines Verkehrsmodells nur die Wirkungen, jedoch nicht die Machbarkeit in allen Bereichen (bspw.
    • organisatorische Umsetzung, zeitliche Umsetzung, kantonale rechtliche Grundlagen, etc.) analysiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4380 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩