
← Start22.4388 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Einsatz von künstlich generiertem Lärm bei Elektroautos verbieten
Erledigt
Eingereicht vonMarionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, den Einsatz von künstlichen Soundgeneratoren bei einer Geschwindigkeit über 20km/h gesetzlich zu verbieten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, den Einsatz von künstlichen Soundgeneratoren bei einer Geschwindigkeit über 20km/h gesetzlich zu verbieten.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Nach derzeit geltenden Vorschriften dürfen akustische Warnvorrichtungen (sogenannte AVAS und von der Motionärin als Soundgeneratoren bezeichnet) für Fahrzeuge mit Elektroantrieb auch bei Fahrgeschwindigkeiten von mehr als 20 km/h wirken.
- Dabei gelten die gleichen Lärmgrenzwerte wie für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren.
- Ein Verbot des Einsatzes von AVAS bei einer Geschwindigkeit von über 20 km/h kann aufgrund der internationalen Verpflichtungen der Schweiz im Alleingang nicht umgesetzt werden.
- Die Schweiz hat sich gegenüber der EU zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen verpflichtet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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