
← Start22.4390 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die Armee ist grösser, als es das Gesetz erlaubt. Wann handelt der Bundesrat?
Erledigt
Eingereicht vonMarionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- In der Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee (Armeeorganisation, AO) ist gesetzlich geregelt, dass die Armee über einen über einen Sollbestand von 100 000 und einen Effektivbestand von höchstens 140 000 Militärdienstpflichtigen verfügen sollte.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In der Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee (Armeeorganisation, AO) ist gesetzlich geregelt, dass die Armee über einen über einen Sollbestand von 100 000 und einen Effektivbestand von höchstens 140 000 Militärdienstpflichtigen verfügen sollte.1
+ 4 mehr
- Gemäss der Armeeauszählung 2022 beträgt der Effektivbestand 151 299 Angehörige der Armee und übertrifft damit die erforderlichen 140 000.
- Der Effektivbestand der Armee ist in den letzten Jahren stetig gewachsen: Von 140 000 Personen im Jahr 2019 auf 151 299 Personen im Jahr 2022.
- Damit wurde die maximal zulässige Grenze von 140 000 Personen deutlich überschritten.
- Gemäss den Prognosen des VBS wird die Armee in den nächsten Jahren konstant weiterwachsen und nach dem Jahr 2024 bei rund 157 000 Personen stagnieren.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die rechtliche Grundlage für die Überschreitung des Effektivbestandes stellte bis Ende 2022 Artikel 151 Absatz 2 Buchstabe e des Militärgesetzes dar.1
+ 3 mehr
- Seit Anfang 2023 besteht keine gesetzliche Grundlage mehr.
- Das VBS arbeitet aktuell daran, um ab 2024 einen gesetzeskonformen Zustand zu erreichen.
- Dem Departement VBS ist erst seit November 2022 bekannt, dass der Effektivbestand ab 2023 höher bleiben wird, als die gesetzliche Grundlage dies zulässt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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