«Es geht bei diesem Postulat um die Aufgaben, das Funktionieren und die Wirksamkeit der Aufsichtsbehörde über die Aktivitäten des Nachrichtendienstes.»
Auszug
Es geht bei diesem Postulat um die Aufgaben, das Funktionieren und die Wirksamkeit der Aufsichtsbehörde über die Aktivitäten des Nachrichtendienstes. Es ist nicht primär am Bundesrat und am VBS, sich über die Wirksamkeit einer unabhängigen Behörde zu äussern.
«Christian Dussey, der Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes, hat Anfang März ein Interview über die Arbeit des Nachrichtendienstes gegeben.»
Auszug
Christian Dussey, der Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes, hat Anfang März ein Interview über die Arbeit des Nachrichtendienstes gegeben. Er hat gesagt, so stand es auch im Titel: "Es stimmt, dass ein Teil dessen, was wir tun, in einer Grauzone liegt." Er hat recht.
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«Es geht bei diesem Postulat um die Aufgaben, das Funktionieren und die Wirksamkeit der Aufsichtsbehörde über die Aktivitäten des Nachrichtendienstes.»
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