Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4402 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wird die gesetzlich vorgeschriebene Alimentierung der Armee durch den Bundesrat gefährdet?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Nach Artikel 13 Absatz 1, Buchstabe a, Militärgesetz (MG; SR 510.10) dauert die Militärdienstpflicht für Angehörige der Mannschaft und für Unteroffiziere bis zum Ende des zwölften Jahres nach Abschluss der Rekrutenschule.1
    + 3 mehr
    • Warum hat der Bundesrat mit Beschluss vom 16. Oktober 2019 in Artikel 19 Absatz 1 Verordnung über die Militärdienstpflicht (VMDP; SR 512.21) die maximale Dienstpflicht für Soldaten und Unteroffiziere von zwölf auf zehn Jahre vermindert?
    • Hat der Bundesrat die Kompetenz, auf Verordnungsstufe die maximale Dienstpflicht von zwölf auf zehn Jahre zu vermindern, wenn er damit die Alimentierung der Armee gefährdet?
    • Macht er die Verminderung auf zehn Jahre rückgängig, sofern diese Verminderung ab Ende der 2020er Jahre die gesetzlich geforderte Alimentierung der Armee gefährden würde?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Mit der Weiterentwicklung der Armee gilt seit 2018 das Modell, dass innerhalb von neun Jahren nach absolvierter Rekrutenschule sechs jährliche Wiederholungskurse zu leisten sind.1
    + 4 mehr
    • Nur diejenigen Armeeangehörigen, die vor 2018 ihre Rekrutenschule absolvierten, sind für zwölf Jahre militärdienstpflichtig.
    • Mit einer unterschiedlichen Dauer der Militärdienstpflicht wollte der Bundesrat gewährleisten, dass der Effektivbestand von 140'000 Armeeangehörigen ab Beginn der Weiterentwicklung der Armee erreicht werden konnte.
    • Hätten alle Angehörigen der Mannschaft und die Unteroffiziere eine Militärdienstpflicht von 12 Jahren, würden die Bestände in den Wiederholungskursen tiefer ausfallen.
    • Indem die Dauer der Militärdienstpflicht auf zehn Jahre festgelegt wurde, wird die Alimentierung der Armee aktuell nicht gefährdet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4402 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩