
← Start22.4409 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Keine Kostenübernahme bei fragwürdigen Behandlungsmethoden
Erledigt
Eingereicht vonErich von Siebenthal
EVSVP
BEBern
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Erich von Siebenthal
EVSVP
BEBern reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Hat der Bundesrat die Möglichkeit, fragwürdige Behandlungsmethoden, die keinen wirklichen Heilungserfolg aufweisen, von der BAG-Liste der Medikamente und Therapien streichen zu lassen?1
+ 2 mehr
- Welche Massnahmen müsste er treffen, um sicherzustellen, dass in der Liste der unterstützten Medikamente und Therapien nur solche eingetragen werden, die auch einen nachweisbaren Nutzen für den Patienten aufweisen?
- Da die Krankenkassen verpflichtet sind, alle in dieser Liste des BAG aufgeführten Medikamente und Therapien zu bezahlen, könnten mit einer strikteren Regelung Kosten im Gesundheitswesen eingespart werden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Kostenübernahme von Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) wird in der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) und deren Anhänge geregelt.1
+ 4 mehr
- Die Leistungen der OKP müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich (WZW) sein (Art. 32 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10]).
- Für ärztliche Leistungen gilt das sogenannte Vertrauensprinzip, wonach vermutet wird, dass Ärztinnen und Ärzte Leistungen erbringen, die den WZW-Kriterien entsprechen.
- Nur umstrittene Leistungen werden auf die Erfüllung der WZW-Kriterien geprüft und deren Leistungspflicht in den genannten Listen festgehalten.
- Das Eidgenössische Departement des Innern entscheidet über die Anpassung der KLV und deren Anhänge sowie das Bundesamt für Gesundheit betreffend die Arzneimittel in der Spezialitätenliste.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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