Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4409 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Keine Kostenübernahme bei fragwürdigen Behandlungsmethoden

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Hat der Bundesrat die Möglichkeit, fragwürdige Behandlungsmethoden, die keinen wirklichen Heilungserfolg aufweisen, von der BAG-Liste der Medikamente und Therapien streichen zu lassen?1
    + 2 mehr
    • Welche Massnahmen müsste er treffen, um sicherzustellen, dass in der Liste der unterstützten Medikamente und Therapien nur solche eingetragen werden, die auch einen nachweisbaren Nutzen für den Patienten aufweisen?
    • Da die Krankenkassen verpflichtet sind, alle in dieser Liste des BAG aufgeführten Medikamente und Therapien zu bezahlen, könnten mit einer strikteren Regelung Kosten im Gesundheitswesen eingespart werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Kostenübernahme von Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) wird in der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) und deren Anhänge geregelt.1
    + 4 mehr
    • Die Leistungen der OKP müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich (WZW) sein (Art. 32 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10]).
    • Für ärztliche Leistungen gilt das sogenannte Vertrauensprinzip, wonach vermutet wird, dass Ärztinnen und Ärzte Leistungen erbringen, die den WZW-Kriterien entsprechen.
    • Nur umstrittene Leistungen werden auf die Erfüllung der WZW-Kriterien geprüft und deren Leistungspflicht in den genannten Listen festgehalten.
    • Das Eidgenössische Departement des Innern entscheidet über die Anpassung der KLV und deren Anhänge sowie das Bundesamt für Gesundheit betreffend die Arzneimittel in der Spezialitätenliste.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4409 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩