Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4423 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die Einführung von QR-Codes auf Arzneimitteln und Packungsbeilagen soll komplementär die Patientensicherheit erhöhen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Marcel DoblerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, QR-Codes zu Arzneimittelinformationen auf Arzneiverpackungen und Arzneipackungsbeilagen verpflichtend einzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben gesehen, dass der Bundesrat vorschlägt, die Motion anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie haben gesehen, dass der Bundesrat vorschlägt, die Motion anzunehmen. Das erscheint uns als eine gute Sache und als ein Schritt in die richtige Richtung. Die Erwähnung von QR-Codes wird den Zugang zu den digitalen Versionen der Packungsbeilagen für Medikamente erleichtern. Zudem wird die Nutzung dieser Informationen vereinfacht.

13.09.2023, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Beipackzettel zur Arzneimittelinformation in Papierform sind nicht mehr zeitgemäss.»

Auszug

Die Beipackzettel zur Arzneimittelinformation in Papierform sind nicht mehr zeitgemäss. Zum einen sind sie nach dem Öffnen der Packung bereits heillos zerknittert. Zum andern wirken sie in ihrer Länge und mit ihrer sehr kleinen Schrift für die meisten Patientinnen und Patienten eher abschreckend als informativ.

13.09.2023, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Auch der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

13.09.2023, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schlägt vor, diesen Vorstoss zu übernehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schlägt vor, diesen Vorstoss zu übernehmen. Wir wären damit beauftragt, die rechtlichen Grundlagen für die Einführung dieser Verpflichtung zu schaffen.

03.05.2023, 22:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wird von Herrn Roland Büchel bekämpft. Herr Büchel ist entschuldigt.»

03.05.2023, 22:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, QR-Codes zu Arzneimittelinformationen auf Arzneiverpackungen und Arzneipackungsbeilagen verpflichtend einzuführen.1
    + 3 mehr
    • Diese QR-Codes sollen auf die digital zur Verfügung gestellten Arzneimittelinformationen von Swissmedic verweisen und die Patientensicherheit erhöhen.
    • Bis zur Einführung sollen aufgrund der Haltbarkeit von bestehenden Medikamenten, Lagerbeständen und der Anpassungsprozesse der Hersteller grosszügige Übergangsfristen gewährt werden (z. B. 5 Jahre ab Inkrafttretung des Gesetzes).
    • Die elektronische Form soll die Papierform bis auf Weiteres komplementieren und nicht ersetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Wie in der Antwort auf die Interpellation 22.4005 Dobler "Mit einem QR-Code auf Arzneimitteln können Packungsbeilagen digital in weiteren Sprachen angeboten werden und damit kann die Patientensicherheit erhöht werden" ausgeführt, anerkennt der Bundesrat, dass der digitale Zugang zu den Arzneimittelinformationen die Patientensicherheit - z. B. für Personen mit einer Sehbeeinträchtigung oder einer Leseschwäche - erhöht.
    • Daher unterstützt der Bundesrat die Forderung der Motion, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, um QR-Codes, die zu den genehmigten Arzneimittelinformationstexten führen, unter Gewährung angemessener Übergangfristen auf Packmitteln verpflichtend einzuführen und die Barrierefreiheit der elektronischen Arzneimittelinformationen sicherzustellen.
    • Im Rahmen der Umsetzung muss ausserdem geprüft werden, welche Anpassungen vorgenommen werden müssen, damit die digitalen Arzneimittelinformationen barrierefrei gemäss eCH-Standard 0059 zur Verfügung stehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4423 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 131:47 (2 Enth.)
    ↩