Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Luftfahrtgesetz ermöglicht es, Lärm- und Emissionszuschläge zu erheben (Art. 39).1
    + 4 mehr
    • Artikel 47 der Verordnung über die Flughafengebühren präzisiert den Lenkungscharakter dieser Zuschläge.
    • Jeder Flughafen hat seine eigenen Instrumente entwickelt und seine eigenen Tarife festgelegt (Zuschläge für verspätete Starts, Ermässigungen auf den Lande- und Passagiergebühren für Flugzeuge der Lärmklassen 4 und 5 usw.).
    • Das behindert einen Gesamtüberblick und macht es schwierig zu beurteilen, ob der vom Gesetzgeber gewünschte Lenkungseffekt erreicht wird.
    • Angesichts dieser Situation bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die gesamten externen Kosten des Luftverkehrs in der Schweiz betragen gemäss Bericht des ARE (1) aus dem Jahr 2019 ca. 1,5 Mrd. CHF.1
    + 4 mehr
    • Davon sind 1,157 Mrd. CHF Klima- und 117 Mio. CHF Lärmkosten.
    • Die Flughafengebühren dienen der Deckung der Aufwendungen der Flughafenhalterin.
    • Dazu zählen auch durch den Fluglärm verursachte Kosten wie Schallschutzmassnahmen oder die Deckung der Kosten aus der formellen Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche.
    • Hingegen kommen die Flughäfen nicht für die durch den internationalen Flugverkehr verursachten Klimakosten auf.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4426 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩