
← Start22.4426 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Flughafengebühren, Gesundheit und Umwelt. Was ist der Stand?
Erledigt
Eingereicht vonIsabelle Pasquier-Eichenberger
IP
GRÜGEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Isabelle Pasquier-Eichenberger
IP
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Das Luftfahrtgesetz ermöglicht es, Lärm- und Emissionszuschläge zu erheben (Art. 39).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Luftfahrtgesetz ermöglicht es, Lärm- und Emissionszuschläge zu erheben (Art. 39).1
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- Artikel 47 der Verordnung über die Flughafengebühren präzisiert den Lenkungscharakter dieser Zuschläge.
- Jeder Flughafen hat seine eigenen Instrumente entwickelt und seine eigenen Tarife festgelegt (Zuschläge für verspätete Starts, Ermässigungen auf den Lande- und Passagiergebühren für Flugzeuge der Lärmklassen 4 und 5 usw.).
- Das behindert einen Gesamtüberblick und macht es schwierig zu beurteilen, ob der vom Gesetzgeber gewünschte Lenkungseffekt erreicht wird.
- Angesichts dieser Situation bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die gesamten externen Kosten des Luftverkehrs in der Schweiz betragen gemäss Bericht des ARE (1) aus dem Jahr 2019 ca. 1,5 Mrd. CHF.1
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- Davon sind 1,157 Mrd. CHF Klima- und 117 Mio. CHF Lärmkosten.
- Die Flughafengebühren dienen der Deckung der Aufwendungen der Flughafenhalterin.
- Dazu zählen auch durch den Fluglärm verursachte Kosten wie Schallschutzmassnahmen oder die Deckung der Kosten aus der formellen Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche.
- Hingegen kommen die Flughäfen nicht für die durch den internationalen Flugverkehr verursachten Klimakosten auf.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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