
← Start22.4427 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Mitholz. Wird eine vollständige Sanierung angestrebt?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Isabelle Pasquier-Eichenberger
IP
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat Mitte November die Botschaft zu einem Verpflichtungskredit für die Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz verabschiedet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat Mitte November die Botschaft zu einem Verpflichtungskredit für die Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz verabschiedet.1
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- Es handelt sich um ein gigantisches Projekt: Ein Kredit von 2,59 Milliarden soll gesprochen werden für die Räumungsarbeiten, die 25 Jahre dauern sollen.
- Nur wenige Kilometer vom Munitionslager entfernt liegt ein anderer hochproblematischer Ort: der Steinbruch, in dem Schlamm und Giftmüll aus dem Bau des Lötschbergtunnels entsorgt wurden.
- Eigentlich hätten hier nur Ausbruchsmaterial und nicht verunreinigte Abfälle abgelagert werden sollen.
- Aber schwere Verschmutzungen des Blausees bestätigten den Betrugsverdacht.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat mit Verfügung vom 8. Juni 2022 das Auflageprojekt der BLS Netz AG für den Teilausbau des Lötschberg-Basistunnels genehmigt.1
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- Obwohl in der Verfügung die Anliegen der Blausee AG im Rahmen zahlreicher Auflagen an die BLS Netz AG als Bauherrin aufgenommen wurden, hat die Blausee AG Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben.
- Das Beschwerdeverfahren ist im Gang.
- Weiter läuft eine Strafuntersuchung im Zusammenhang mit dem Forellensterben im Blausee in den Jahren 2018 bis 2020.
- Die Beantwortung des Vorstosses erfolgt unter Beachtung der laufenden Verfahren und dem Grundsatz der Gewaltenteilung.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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