Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michael TöngiLULuzern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung ist dahingehend zu ändern, dass Nachforderungen bei den Nebenkosten durch die Ergänzungsleistung übernommen werden.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Richtig ist aber auch, dass man die Situation weiterhin verfolgen muss.»

Auszug

Ich danke für die Frage. Die Situation hat sich insofern geändert, als der Preisrückgang zu einer gewissen Entlastung geführt hat. Richtig ist aber auch, dass man die Situation weiterhin verfolgen muss.

27.05.2024, 20:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Wirklich klar wurde es aber zumindest mir nicht.»

Auszug

Geschätzter Kollege Lohr, Sie haben zwar versucht auszuführen, was sich seit dem ersten Mal, als eine Unterstützung für die Initiative da war, geändert haben soll. Wirklich klar wurde es aber zumindest mir nicht. Was hat sich inhaltlich und strukturell wirklich geändert?

27.05.2024, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Nationalrat Töngi reichte die parlamentarische Initiative am 16. Juni 2022 ein.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative 22.443 verlangt eine Anpassung des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, damit Nachforderungen bei den Nebenkosten durch die EL übernommen werden. Nationalrat Töngi reichte die parlamentarische Initiative am 16. Juni 2022 ein.

27.05.2024, 20:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Töngi fordert, das Ergänzungsleistungsgesetz zu ändern, damit Nachforderungen im Rahmen der Nebenkostenabrechnung durch die EL übernommen werden.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Töngi fordert, das Ergänzungsleistungsgesetz zu ändern, damit Nachforderungen im Rahmen der Nebenkostenabrechnung durch die EL übernommen werden.

27.05.2024, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Sinn einer Lenkungsabgabe ist es, den Leuten einen Anreiz zum Sparen zu geben und es ihnen auch zu ermöglichen, zu planen und z. B. eine Heizung zu ersetzen oder andere Investitionen zu tätigen.»

Auszug

Der Sinn einer Lenkungsabgabe ist es, den Leuten einen Anreiz zum Sparen zu geben und es ihnen auch zu ermöglichen, zu planen und z. B. eine Heizung zu ersetzen oder andere Investitionen zu tätigen.

27.05.2024, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung ist dahingehend zu ändern, dass Nachforderungen bei den Nebenkosten durch die Ergänzungsleistung übernommen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.443 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.5.2024 — Sommersession 2024 · 127:65 (1 Enth.)
    ↩