Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4434 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 KVG. Die Fortschritte in der Medizintechnik müssen der Bevölkerung zugutekommen, auch finanziell

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage mit folgendem Inhalt auszuarbeiten: Das KVG stellt sicher, dass die Fortschritte in der Medizintechnik der Bevölkerung zugutekommen, auch finanziell.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat teilt die Auffassung des Motionärs, dass die Berücksichtigung von Effizienzgewinnen Teil der Tarifgestaltung sein muss.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat teilt die Auffassung des Motionärs, dass die Berücksichtigung von Effizienzgewinnen Teil der Tarifgestaltung sein muss. Er schlägt jedoch vor, die Motion abzulehnen. Tatsächlich ermöglicht die bestehende Rechtsgrundlage bereits eine Antwort auf die vom Motionär genannten Punkte.

30.05.2024, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Doch heute kennen wir den Mechanismus der Wirtschaft in diesem Bereich.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Erinnern Sie sich an den Beginn der Mobiltelefone und diese riesigen, unhandlichen Apparate, die nur einer kleinen Gruppe von Privilegierten vorbehalten waren, weil sie für die Mittelschicht viel zu teuer waren. Doch heute kennen wir den Mechanismus der Wirtschaft in diesem Bereich.

30.05.2024, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage mit folgendem Inhalt auszuarbeiten: Das KVG stellt sicher, dass die Fortschritte in der Medizintechnik der Bevölkerung zugutekommen, auch finanziell.1
    + 1 mehr
    • Das Gesetz müsste für die Tarifpartnerentsprechende Verpflichtungen vorsehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass die Berücksichtigung von Effizienzgewinnen zur Tarifpflege gehören muss.
    • Nach Artikel 43 Absatz 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) müssen Tarifverträge nach betriebswirtschaftlichen Regeln festgelegt und sachgerecht strukturiert werden.
    • Damit soll eine qualitativ hochstehende und zweckmässige Gesundheitsversorgung zu möglichst günstigen Kosten erreicht werden (Art. 43 Abs. 6 KVG).
    • Gemäss Artikel 59c Absatz 1 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) darf der Tarif höchstens die transparent ausgewiesenen (Bst. a) und für eine effiziente Leistungserbringung erforderlichen Kosten (Bst. b) decken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4434 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2024 — Sommersession 2024 · 87:101
    ↩