Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4435 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 KVG. Schutz der Bevölkerung vor einer Prämienexplosion ohne Mehrwert

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das KVG wie folgt zu ergänzen: In den entsprechenden Gesetzen wird festgelegt, dass ein Wechsel des Tarifmodells sowohl statisch als auch dynamisch kostenneutral erfolgen muss.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat schliesst sich den Überlegungen der Motionärin bezüglich der Kostenneutralität an.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schliesst sich den Überlegungen der Motionärin bezüglich der Kostenneutralität an. Wie der Nationalrat bereits festhielt, gibt es eine rechtliche Grundlage, die in diese Richtung geht.

12.06.2024, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schreibt in seiner Stellungnahme im Wesentlichen, dass eine zusätzliche gesetzliche Regelung nicht notwendig sei, da die Kostenneutralität bereits in der Verordnung verankert und seit Jahren angewendet werde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schreibt in seiner Stellungnahme im Wesentlichen, dass eine zusätzliche gesetzliche Regelung nicht notwendig sei, da die Kostenneutralität bereits in der Verordnung verankert und seit Jahren angewendet werde.

12.06.2024, 18:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das KVG wie folgt zu ergänzen: In den entsprechenden Gesetzen wird festgelegt, dass ein Wechsel des Tarifmodells sowohl statisch als auch dynamisch kostenneutral erfolgen muss.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat legt die Dauer und die Einzelheiten fest.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Auffassung des Motionärs, dass ein Wechsel eines Tarifmodells nicht zu höheren Kosten bei gleichbleibendem Leistungsvolumen und gleicher Qualität führen darf.
    • Das in Artikel 46 Absatz 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) festgehaltene Gebot der Wirtschaftlichkeit und Billigkeit wird in Artikel 59c der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) präzisiert.
    • Nach Artikel 59c Absatz 1 Buchstabe c KVV darf ein Wechsel eines Tarifmodells keine Mehrkosten verursachen.
    • Daher prüft der Bundesrat als Genehmigungsbehörde von nationalen Tarifstrukturen (wie z. B. zuletzt bei ST Reha oder TARDOC) seit Jahren die Einhaltung der Kostenneutralität.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4435 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 22.4435 — abgerufen 12.6.2024 — Sommersession 2024 · 64:126 (2 Enth.)
    ↩