Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberto ZanettiSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, zur Sicherung des Produktions- und Recyclingstandorts Schweiz ein Massnahmenpaket zu verabschieden, das die Marktungleichgewichte abfedert, welche durch die massive Energie- und Industriepolitik der EU zugunsten der Stahl- und Aluminiumindustrie entstanden sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion. Eine Minderheit Wermuth beantragt die Annahme der Motion. [PAGE 1839]»

21.09.2023, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Nationalrätin Martullo, der Bundesrat arbeitet mit den vorhandenen Gesetzen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Nationalrätin Martullo, der Bundesrat arbeitet mit den vorhandenen Gesetzen. Er sucht pragmatische Lösungen, um die Wettbewerbsfähigkeit und die wirtschaftliche Position der Schweiz im internationalen Vergleich auf mittlere und lange Sicht in der besten Dynamik möglich zu erhalten.

21.09.2023, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Werden wir das in Zukunft noch öfter sehen?»

Auszug

Sehr geehrter Herr Bundesrat, finden Sie es nicht auch etwas seltsam, dass gerade Exponenten wie Herr Müller-Altermatt, die die Energie mit ihren politischen Anliegen immer massiv verteuern und verteuern werden, jetzt für Unterstützung plädieren? Werden wir das in Zukunft noch öfter sehen?

21.09.2023, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben recht, Herr Nationalrat Fluri: Es gibt Unterschiede.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie haben recht, Herr Nationalrat Fluri: Es gibt Unterschiede. Bezüglich der von Ihnen beschriebenen "Schrott«-Aspekte sind wir uns bewusst.

21.09.2023, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie vergleichen dieses Thema hier mit den energieintensiven Branchen generell und verweisen auf eine allfällig nachlassende Nachfrage.»

Auszug

Herr Bundesrat, auch als Solothurner versuche ich die Frage zu abstrahieren. Sie vergleichen dieses Thema hier mit den energieintensiven Branchen generell und verweisen auf eine allfällig nachlassende Nachfrage. Beides ist im Fall der Stahlindustrie aber nicht der Fall.

21.09.2023, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 52 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, zur Sicherung des Produktions- und Recyclingstandorts Schweiz ein Massnahmenpaket zu verabschieden, das die Marktungleichgewichte abfedert, welche durch die massive Energie- und Industriepolitik der EU zugunsten der Stahl- und Aluminiumindustrie entstanden sind.1
    + 1 mehr
    • Gleichlange Spiesse müssen herrschen und die Wertschöpfungskreisläufe in der Schweiz gesichert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Von den Energiepreisanstiegen sind neben der Stahl- und Aluminiumindustrie auch verschiedene andere Branchen betroffen.
    • Die Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Betriebe hängt jedoch von zahlreichen Faktoren ab und ist auch innerhalb der Schweiz sehr heterogen.
    • So sichern die Unternehmen ihre Energiepreisrisiken unterschiedlich stark ab und können die Energiepreissteigerungen unterschiedlich gut an ihre Kunden weitergeben.
    • Wie auch in der Begründung der Motion erwähnt, dürfte aufgrund begrenzter Transportkapazitäten zumindest kurzfristig die Produktion der inländischen Stahl- und Aluminiumindustrie nicht einfach durch ausländische Importe ersetzt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4447 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2023 — Herbstsession 2023 · 56:119 (14 Enth.)
    ↩