Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Vincent MaitreGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, rasch Verhandlungen mit Frankreich über ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschaftssteuern aufzunehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ja, Herr Präsident, dann überbrücke ich, bis der Antrag eingereicht ist.»

Auszug

Ja, Herr Präsident, dann überbrücke ich, bis der Antrag eingereicht ist. Die Ausgangslage heute ist klar. Beide Staaten, also Frankreich und die Schweiz, wenden ihr jeweiliges Erbschaftssteuerrecht an.

17.06.2025, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe diesen Morgen den Vorschlag eingereicht, diese Motion anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe diesen Morgen den Vorschlag eingereicht, diese Motion anzunehmen. Mein IT-System hat mir bestätigt, dass sie abgesandt wurde, daher hoffe ich, dass Sie sie erhalten haben. Ich werde mich bereits äussern, danach können Sie prüfen, ob alles in Ordnung ist.

17.06.2025, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, mit Frankreich rasch Verhandlungen über ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschaftssteuern aufzunehmen.»

Auszug

Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, mit Frankreich rasch Verhandlungen über ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschaftssteuern aufzunehmen.

17.06.2025, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

17.06.2025, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Zunächst muss man sagen, dass Doppelbesteuerungsabkommen im Bereich der Erbschaftssteuern eine Seltenheit sind.»

Auszug

Zunächst muss man sagen, dass Doppelbesteuerungsabkommen im Bereich der Erbschaftssteuern eine Seltenheit sind. Diese gibt es nur mit acht Ländern. Ich muss Ihnen in Erinnerung rufen: Das Erbschaftssteuerabkommen mit Frankreich wurde Ihnen vorgelegt.

19.09.2023, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, rasch Verhandlungen mit Frankreich über ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschaftssteuern aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Mai 2011 stellten die französischen Steuerbehörden das Abkommen vom 31. Dezember 1953 zwischen der Schweiz und Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschaftssteuern infrage.
    • Frankreich führte insbesondere ins Feld, dass es im innerstaatlichen Recht die Doppelbesteuerung in den meisten Fällen mit der Gewährung einer Steuergutschrift für im Ausland entrichtete Erbschaftssteuern auf Vermögenswerte ausserhalb Frankreichs vermeidet (Anrechnungsmethode).
    • Es war jedoch bekannt, dass einige Fälle von Doppelbesteuerung - wie im vom Motionär erwähnten Fall - eintreten können, wenn kein Abkommen vorliegt.
    • Wenn sich geerbte Vermögenswerte nämlich in Frankreich befinden, sieht das französische Steuerrecht grundsätzlich keine Anrechnung der auf diesen Vermögenswerten erhobenen ausländischen (vorliegend schweizerischen) Erbschaftssteuern vor.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4467 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2023 — Herbstsession 2023 · 190:1 (1 Enth.)
    ↩