Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland FischerLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Jährlich werden rund 30 Velofahrer:innen bei Unfällen mit schweren Motorfahrzeugen schwer verletzt oder getötet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Jährlich werden rund 30 Velofahrer:innen bei Unfällen mit schweren Motorfahrzeugen schwer verletzt oder getötet.1
    + 4 mehr
    • Es ist davon auszugehen, dass ein grosser Teil dieser Unfälle sogenannte Totwinkel-Unfälle sind, will heissen, dass der Chauffeur bzw. die Chauffeuse das Velo nicht gesehen hat oder sehen konnte, weil es sich im Toten Winkel befand.
    • Der Bundesrat hat im Mai 2022 Verordnungsanpassungen in die Vernehmlassung geschickt, die zur Harmonisierung mit dem EU-Recht eine Pflicht zur Ausrüstung mit Fahrassistenzsystemen vorsehen.
    • Für Busse, Lastwagen und Sattelschlepper sollen Totwinkelassistenzsysteme obligatorisch werden - allerdings nur für Fahrzeuge, welche ab 2024 zugelassene werden.
    • Bei einer Einsatzdauer von 8-10 Jahren sind damit bis mindestens 2034 Grossfahrzeuge ohne solche Systeme unterwegs.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Ab 2024 sind bei Neufahrzeugen aktive Totwinkel-Assistenzsysteme der neusten Generation vom Gesetzgeber vorgeschrieben.1
    + 4 mehr
    • Für eine Nachrüstpflicht müsste eine Gesetzesgrundlage geschaffen werden.
    • Der Rechtsetzungsprozess bis zum Inkrafttreten der Gesetzesgrundlage für eine Nachrüstpflicht dauert einige Jahre.
    • Zudem müsste eine angemessenen Übergangsfrist gewährt werden.
    • Bei einer Einsatzdauer eines schweren Sachentransportfahrzeugs von durchschnittlich sieben bis acht Jahren wäre bis zum Inkrafttreten bereits ein beträchtlicher Teil der Flotte ersetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4475 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩