Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zu einer Änderung der Invalidengesetzgebung vorzulegen, indem Artikel 39 geändert wird und der Export von ausserordentlichen IV-Renten ermöglicht wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die ausserordentlichen Renten sollen das Existenzminimum in der Schweiz für von Geburt an oder frühzeitig erwerbsunfähige Personen sichern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die ausserordentlichen Renten sollen das Existenzminimum in der Schweiz für von Geburt an oder frühzeitig erwerbsunfähige Personen sichern. Diese Leistung ist unabhängig von den Beiträgen.

12.06.2024, 18:51 · Amtliches Bulletin · Video

«In meiner Motion geht es um den Export von ausserordentlichen IV-Renten.»

Auszug

In meiner Motion geht es um den Export von ausserordentlichen IV-Renten. Diese werden nämlich heute nicht in alle Länder, mit denen wir ein Sozialversicherungsabkommen haben, exportiert, sondern nur in die EU- und EFTA-Länder.

12.06.2024, 18:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zu einer Änderung der Invalidengesetzgebung vorzulegen, indem Artikel 39 geändert wird und der Export von ausserordentlichen IV-Renten ermöglicht wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ausserordentliche Renten der Invalidenversicherung (IV) haben zum Ziel, geburts- und frühinvaliden Versicherten in der Schweiz die Existenzgrundlage zu sichern.
    • Sie sind beitragsunabhängig und werden wie die Ergänzungsleistungen (EL) und die Hilflosenentschädigungen (HE) ausschliesslich durch die öffentliche Hand finanziert.
    • Nach den international geltenden Grundsätzen werden beitragsunabhängige Leistungen, die ersatzweise oder ergänzend zu Versicherungsleistungen wie Alters-, Hinterlassenen- oder Invalidenrenten gewährt werden, immer durch den Staat ausgerichtet, in dem ein Wohnsitz und gegebenenfalls eine Steuerpflicht begründet wird.
    • Der Bundesrat hat in den Botschaften zur 4. und 5.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4480 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 22.4480 — abgerufen 12.6.2024 — Sommersession 2024 · 61:130
    ↩