
← Start22.4554 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Deklarationspflicht für Produkte aus Stopfmast!
Erledigt
Eingereicht vonMeret Schneider
MS
GRÜZHZürich
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Deklarationspflicht für tierquälerisch erzeugte Magret und andere Produkte von Gänsen und Enten aus Stopfmast zu erlassen1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Deklarationspflicht für tierquälerisch erzeugte Magret und andere Produkte von Gänsen und Enten aus Stopfmast zu erlassen1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat hat im Rahmen des Berichts vom 11. September 2020 "Obligatorische Deklaration der Herstellungsmethoden von Nahrungsmitteln" in Er-füllung des Postulates (17.3967) der WBK-S in Aussicht gestellt, die Einführung einer Deklarationspflicht für Stopfleber vertieft zu prüfen.
- Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen und das Staatssekretariat für Wirtschaft haben dazu eine Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) in Auftrag gegeben (www.blv.admin.ch > Lebensmittel und Ernährung > Lebensmittelsicherheit > Kennzeichnung).
- Um das Thema Deklarationen und Importrestriktionen und deren handelsrechtliche Einbettung aus ganzheitlicher Sicht zu beleuchten, wird der Bundesrat im 2023 eine Aussprache führen.
- In diesem Rahmen wird er auch die Ergebnisse der RFA zu Stopfleber einbeziehen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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