Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Über die gesundheitsgefährdende Wirkung von Kunststoff und Plastik-Abfall bestehen noch viele offene Fragen.1
    + 4 mehr
    • Dennoch ist klar, dass Menschen Kunststoffpartikel oder darin enthaltene Bestandteile vorwiegend mit der Nahrung, aber auch durch die Atmung und über die Haut aufnehmen.
    • Es ist erwiesen, dass Kunststoffpartikel sowie die darin enthaltenen Monomere oder Additive toxische Effekte auslösen und gesundheitsgefährdend sein können, wie der Bundesrat in seinem Bericht "Kunststoffe in der Umwelt" klarstellt.
    • Angesichts dieser mit dem Plastik-Müll verbundenen Risiken erstaunt es nicht, dass sich eine grosse Mehrheit der Schweizer Bevölkerung gemäss einer Umfrage von gfs.bern rasche und konsequente Massnahmen und Interventionen per Gesetz wünscht.
    • Und auch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete vor diesem Hintergrund am 28. Juli 2022 eine Resolution zur Anerkennung eines eigenständigen Menschenrechts auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1) In der Schweiz sind bis heute zahlreiche Massnahmen auf verschiedenen Ebenen beschlossen und umgesetzt worden, um die sichere Verwendung von Kunststoffen zu gewährleisten und die Belastung der Umwelt zu reduzieren.1
    + 4 mehr
    • Der Bericht "Kunststoffe in der Umwelt" in Erfüllung der Postulate Thorens Goumaz (18.3196), Munz (18.3496), Flach (19.3818) und CVP-Fraktion (19.4355) zeigt bisherige und laufende Massnahmen auf.
    • Der Bundesrat hält im Bericht jedoch auch fest, dass trotz zahlreicher bereits umgesetzter Massnahmen weiterhin Potenzial besteht, um die aktuelle Situation in der Schweiz und weltweit zu verbessern.
    • Das Parlament diskutiert aktuell eine Änderung des Umweltschutzgesetzes im Rahmen der parlamentarischen Initiative der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates UREK-N (20.433) "Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken".
    • Auf internationaler Ebene engagiert sich die Schweiz unter anderem bei den Verhandlungen zur Ausarbeitung eines international rechtsverbindlichen Abkommens zur Eindämmung der Umweltbelastung durch Kunststoffe ("Plastikkonvention").1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4574 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩