Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der Schweiz werden pro Jahr rund 1 Millionen Tonnen Kunststoff verbraucht (Referenzjahr 2010).1
    + 4 mehr
    • Das sind 127 kg pro Kopf und Jahr.
    • Die Schweiz nimmt damit im europäischen Vergleich beim Pro-Kopf-Verbrauch eine unrühmliche Spitzenposition ein.
    • Die Plastikverschmutzung in der Schweiz ist grösser als viele ahnen.
    • Jedes Jahr gelangen 14 000 Tonnen Makro- und Mikroplastik in die Schweizer Umwelt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Kunststoffe bauen sich nur sehr langsam ab und reichern sich dadurch in der Umwelt an.1
    + 4 mehr
    • Deshalb müssen im Sinne des Vorsorgeprinzips (vgl. Art. 1 Umweltschutzgesetz, USG; SR 814.01) die Einträge von Kunststoffen in die Umwelt so weit wie möglich reduziert werden.
    • Die Anwendung der bestehenden rechtlichen Grundlagen zur Umsetzung weitergehender Massnahmen ist ein Grundauftrag des Bundes sowie der Kantone.
    • Mit Artikel 30a Buchstabe a USG besteht in der Schweiz bereits eine rechtliche Grundlage, um das Inverkehrbringen von Produkten zu verbieten: Das Inverkehrbringen kann verboten werden, wenn die Produkte für eine einmalige und kurzfristige Verwendung bestimmt sind und ihr Nutzen die durch sie verursachte Umweltbelastung nicht rechtfertigt.
    • Es gilt jedoch Artikel 41a Absatz 3 USG zu beachten, wonach der Bund vor dem Erlass von Ausführungsvorschriften jeweils freiwillige Massnahmen der Wirtschaft zu prüfen hat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4575 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩