
← Start22.4575 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Beitrag der Schweiz zur Lösung des Plastikabfallproblems
Erledigt
Eingereicht vonNiklaus-Samuel GuggerEVP
NGZHZürich
Mitunterzeichnende (14)
- Samira Marti
SMSP
BLBasel-Landschaft
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Aline Trede
AT
GRÜBEBern
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Franziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn
- Bastien Girod
BG
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Niklaus-Samuel GuggerEVP
NGZHZürich reicht Interpellation ein.
- In der Schweiz werden pro Jahr rund 1 Millionen Tonnen Kunststoff verbraucht (Referenzjahr 2010).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In der Schweiz werden pro Jahr rund 1 Millionen Tonnen Kunststoff verbraucht (Referenzjahr 2010).1
+ 4 mehr
- Das sind 127 kg pro Kopf und Jahr.
- Die Schweiz nimmt damit im europäischen Vergleich beim Pro-Kopf-Verbrauch eine unrühmliche Spitzenposition ein.
- Die Plastikverschmutzung in der Schweiz ist grösser als viele ahnen.
- Jedes Jahr gelangen 14 000 Tonnen Makro- und Mikroplastik in die Schweizer Umwelt.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Kunststoffe bauen sich nur sehr langsam ab und reichern sich dadurch in der Umwelt an.1
+ 4 mehr
- Deshalb müssen im Sinne des Vorsorgeprinzips (vgl. Art. 1 Umweltschutzgesetz, USG; SR 814.01) die Einträge von Kunststoffen in die Umwelt so weit wie möglich reduziert werden.
- Die Anwendung der bestehenden rechtlichen Grundlagen zur Umsetzung weitergehender Massnahmen ist ein Grundauftrag des Bundes sowie der Kantone.
- Mit Artikel 30a Buchstabe a USG besteht in der Schweiz bereits eine rechtliche Grundlage, um das Inverkehrbringen von Produkten zu verbieten: Das Inverkehrbringen kann verboten werden, wenn die Produkte für eine einmalige und kurzfristige Verwendung bestimmt sind und ihr Nutzen die durch sie verursachte Umweltbelastung nicht rechtfertigt.
- Es gilt jedoch Artikel 41a Absatz 3 USG zu beachten, wonach der Bund vor dem Erlass von Ausführungsvorschriften jeweils freiwillige Massnahmen der Wirtschaft zu prüfen hat.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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