Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.06.2024, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Zwischenzeit wurde aber genau diese Thematik im CO2-Gesetz, namentlich in Artikel 9, geregelt.»

Auszug

Die Umsetzung meiner Motion 22.4579, "Eine effizientere Umsetzung der Energiewende mit aktuellen Daten im eidgenössischen Gebäude- und Wohnungsregister", würde uns wichtige Erkenntnisse liefern. In der Zwischenzeit wurde aber genau diese Thematik im CO2-Gesetz, namentlich in Artikel 9, geregelt.

12.06.2024, 19:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister (GWR) ist eine wichtige Grundlage für eine effiziente Umsetzung der Energiewende.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat wird beauftragt, die zuständigen Stellen von Gemeinden und Kantonen bei der laufenden Aktualisierung des GWR zu unterstützen.
    • Er sensibilisiert sie für ihre Pflicht, das Register nachzuführen und organisiert ein zielgerichtetes Schulungsangebot.
    • Im Weiteren prüft der Bundesrat eine finanzielle Förderung der notwendigen Unterhaltsarbeiten im GWR auf kommunaler Ebene.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Verantwortung zur Nachführung des GWR liegt bei den Kantonen.
    • Der Bund hat die zuständigen kommunalen und kantonalen Stellen mit Artikel 10 der Verordnung über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister (SR 431.841) bereits verpflichtet, das GWR nachzuführen.
    • Der Bund kann nicht an die Stelle der Kantone treten, um sicherzustellen, dass die Gemeinden ihren Pflichten nachkommen.
    • Das GWR ist eine wichtige Grundlage für eine effiziente Umsetzung der Klima- und Energiepolitik.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4579 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩