Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.458 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Ergänzung der Schuldenbremse, damit das Ausgabenwachstum über einen Konjunkturzyklus hinweg das Wirtschaftswachstum nicht übersteigt

Erledigt

Eingereicht von

Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Beraten in🏛️ FK-N · Finanzkommission Nationalrat🏛️ FK-S · Finanzkommission Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fraktion der Schweizerischen Volkspartei reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Die Rechtsordnung soll dahingehend angepasst werden, mit dem Ziel die Schuldenbremse dahingehend zu ergänzen, dass das Ausgabenwachstum über einen Konjunkturzyklus hinweg nicht grösser als das Wirtschaftswachstum sein darf.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Initiative, über die wir diskutieren und die vom Parlamentarierrat der SVP eingereicht wurde, fordert eine Änderung des Schuldenbremse-Mechanismus, sodass das Wachstum der Ausgaben die wirtschaftliche Entwicklung über einen Konjunkturzyklus hinweg nicht übersteigt. Ihre Finanzkommission lädt Sie ein, ihr nicht zu folgen, mit 17 Sti…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

15.03.2023, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine Koppelung will man aber nicht; die Ergänzung ist als Obergrenze zu verstehen.»

Auszug

Mit dieser parlamentarischen Initiative wollen ihre Urheber die Schuldenbremse ergänzen, mit dem Ziel, dass das Ausgabenwachstum über einen Konjunkturzyklus hinweg nicht grösser als das Wirtschaftswachstum sein darf. Eine Koppelung will man aber nicht; die Ergänzung ist als Obergrenze zu verstehen.

15.03.2023, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt drei Gründe, weshalb die Schweiz die Corona-Krise relativ gut meistern konnte: 1.»

Auszug

Es gibt drei Gründe, weshalb die Schweiz die Corona-Krise relativ gut meistern konnte: 1. Wir haben ein gutes Mass und geeignete Massnahmen gefunden, um die Wirtschaft und insbesondere kleine und mittlere Unternehmungen zu schützen und zu unterstützen. 2.

15.03.2023, 18:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Guggisberg, Dettling, Graber, Grin, Nicolet, Schwander, Tuena) Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Guggisberg, Dettling, Graber, Grin, Nicolet, Schwander, Tuena)…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2023, 18:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Rechtsordnung soll dahingehend angepasst werden, mit dem Ziel die Schuldenbremse dahingehend zu ergänzen, dass das Ausgabenwachstum über einen Konjunkturzyklus hinweg nicht grösser als das Wirtschaftswachstum sein darf.1
    + 1 mehr
    • Von einer Koppelung ist ausdrücklich abzusehen, die Ergänzung ist als Obergrenze zu verstehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.458 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 137:53
    ↩