Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4593 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Psychische Gesundheit von Asylsuchenden. Berücksichtigung der Suizidgefahr und Prävention

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lisa MazzoneGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Dreieinhalb Jahre nach einem ähnlichen Vorfall hat sich dieser Tage ein junger Asylsuchender in Genf das Leben genommen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Auch dieses Geschäft ist damit erledigt. Wir sind bereits wieder am Ende unserer Tagesordnung angelangt. Ich verabschiede Frau Bundesrätin Baume-Schneider und wünsche ihr und Ihnen einen guten Abend. Schluss der Sitzung …»

Auszug

«Auch dieses Geschäft ist damit erledigt. Wir sind bereits wieder am Ende unserer Tagesordnung angelangt. Ich verabschiede Frau Bundesrätin Baume-Schneider und wünsche ihr und Ihnen einen guten Abend. Schluss der Sitzung um 17.40 Uhr La séance est levée à 17 h 40 [PAG…»

13.03.2023, 18:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Mazzone, Sie bringen eine extrem sensible Frage zur Sprache: die medizinische Dimension im Rahmen entweder der Rückweisungen oder bereits auf der Ebene der Behandlung des Dossiers, sowohl in den Bundesasylzentren als auch in den kantonalen Asylzentren. Ich kann Ihnen versichern, dass es keine…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.03.2023, 18:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Es tut mir leid, ich werde Sie mit zusätzlichen Unzufriedenheiten und etwas höheren Zahlen als zwei überhäufen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es tut mir leid, ich werde Sie mit zusätzlichen Unzufriedenheiten und etwas höheren Zahlen als zwei überhäufen. Der Kanton Genf war im November letzten Jahres und noch im Januar diesen Jahres aufgrund der Suizide junger Asylsuchender in Aufruhr.

13.03.2023, 18:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und verlangt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

13.03.2023, 18:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Dreieinhalb Jahre nach einem ähnlichen Vorfall hat sich dieser Tage ein junger Asylsuchender in Genf das Leben genommen.1
    + 4 mehr
    • Zu dieser tragischen Tat kam es, nachdem die Behörden verfügt hatten, ihn nach Griechenland auszuschaffen, ein Land, in dem er zahlreiche Übergriffe physischer und sexueller Natur erlitten hat.
    • Von seiner Ankunft in der Schweiz an war sein psychischer Zustand besorgniserregend.
    • Trotz ärztlicher Zeugnisse, die seine grosse psychische Verletzlichkeit attestierten, und des hohen Suizidrisikos hat das Staatssekretariat für Migration seine Rückschaffung verfügt; das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid gestützt; es befand, der junge Mann könne nach Griechenland zurückkehren, wo er subsidiären Schutz geniesse.
    • Über diesen Einzelfall hinaus stellen sich unter dem Gesichtspunkt der psychischen Gesundheit generell Fragen zur Berücksichtigung von Suizidgefahr und zur Begleitung von Asylsuchenden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gesundheitliche Beschwerden der betroffenen Person stehen dem Vollzug einer Wegweisung im Sinne von Art. 83 Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG, SR 142.20) respektive Art. 3 EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention; SR 0.101) nur dann entgegen, wenn sich die Person bereits in Todesnähe befindet, nach ihrer Überstellung mit dem sicheren Tod rechnen müsste oder eine notwendige lebenserhaltende medizinische Behandlung physischer oder psychischer Erkrankungen im Zielland nicht zur Verfügung steht.1
    + 4 mehr
    • Eine bestehende Suizidalität steht dem Vollzug der Wegweisung dann nicht entgegen, wenn der für den Vollzug zuständige Staat Massnahmen ergreift, um die Umsetzung der Suiziddrohung zu verhindern und die Überstellung mit geeigneten medizinischen und anderen Massnahmen vorzubereiten und zu begleiten.
    • Diese Praxis wird sowohl vom Bundesverwaltungsgericht (BVGer) wie auch vom Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) gestützt.
    • Das Staatssekretariat für Migration (SEM) stellt sicher, dass alle Asylsuchenden in den Bundesasylzentren (BAZ) den Zugang zu einer adäquaten Gesundheitsversorgung haben.
    • Alle Asylsuchenden sind im Hausarztmodell krankenversichert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4593 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩