Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Céline VaraNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit dem eingeführt wird, dass neue Subventionen systematisch auf ihre Auswirkungen auf Biodiversität und Klima hin geprüft werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Graf Maya Adopté selon la motion d'ordre Graf Maya Präsidentin (Herzog Eva, erste Vizepräsidentin): Auch diese Motion geht an die zuständige Kommission.»

Auszug

Auch diese Motion geht an die zuständige Kommission. [PAGE 163]

09.03.2023, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie bei der vorhergehenden Motion ist es durchaus logisch und sinnvoll, dass sich die zuständige Kommission mit diesem bereits laufenden Gegenstand befassen kann, wie der Bundesrat übrigens auch erwähnt hat, der dieser Frage sehr sensibel gegenübersteht. Ich bin daher selbstverständlich dafür, dass dieser Gegenstand an die…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.03.2023, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gebe das Wort der Motionärin.»

09.03.2023, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie bitten, dafür zu sorgen, dass die Motion Vara in der zuständigen Fachkommission beraten werden kann.»

Auszug

Ich möchte Sie bitten, dafür zu sorgen, dass die Motion Vara in der zuständigen Fachkommission beraten werden kann.

09.03.2023, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Graf Maya Zuweisung der Motion 22.4596 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

Auszug

Ordnungsantrag Graf Maya Zuweisung der Motion 22.4596 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung. Motion d'ordre Graf Maya Transmettre la motion 22.4596 à la commission compétente pour examen préalable.

09.03.2023, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit dem eingeführt wird, dass neue Subventionen systematisch auf ihre Auswirkungen auf Biodiversität und Klima hin geprüft werden.1
    + 3 mehr
    • Diese Prüfung der Auswirkungen auf Biodiversität und Klima ist vor der Einführung einer neuen Subvention oder der Anpassung einer bestehenden Subvention durchzuführen.
    • Diese Auswirkungen müssen zudem mit einem Monitoring überwacht und periodisch überprüft werden.
    • Gegebenenfalls sind Massnahmen vorzulegen, um für Biodiversität und Klima schädlichen Subventionen aufzuheben oder zu kürzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass unbeabsichtigte Auswirkungen von Subventionen die Biodiversitäts- und Klimaprobleme verstärken können.
    • Die von der Motion geforderten gesetzlichen Grundlagen bestehen bereits mit Artikel 170 der Bundesverfassung (Evaluationsklausel), Artikel 5 des Subventionsgesetzes (SuG; SR 616.1) sowie den Richtlinien des Bundesrates für die Regulierungsfolgenabschätzung bei Rechtsetzungsvorhaben des Bundes (RFA-Richtlinien) vom 6. Dezember 2019.
    • Der Bundesrat hat seine Absicht, Subventionen auf Zielkonflikte mit Klima- und Biodiversitäts-Zielen zu untersuchen, in der Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 bekräftigt.
    • Auch auf internationaler Ebene hat er sich seit Jahren für das Anliegen eingesetzt, zuletzt im Rahmen der Biodiversitätskonferenz vom Dezember 2022 in Montréal (Ziele 14 und 18).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4596 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩