Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nicolas WalderGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • In künftigen Freihandelsabkommen soll die Schweiz ihren Partnerländern keine Anforderungen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV) mehr stellen, die über die bestehenden internationalen Verpflichtungen (z. B. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums oder TRIPS-Abkommen) hinausgehen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In künftigen Freihandelsabkommen soll die Schweiz ihren Partnerländern keine Anforderungen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV) mehr stellen, die über die bestehenden internationalen Verpflichtungen (z. B. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums oder TRIPS-Abkommen) hinausgehen.1
    + 1 mehr
    • Insbesondere dürfen die Schweizer Verhandlungsmandate keine Klausel enthalten, wonach der Beitritt zur UPOV oder die Umsetzung der Grundsätze der UPOV91 verlangt werden soll.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.492 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩