Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.7011 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Situation der Palästinenserinnen und Palästinenser in Israel und Palästina

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nicolas WalderGEGenf reicht Fragestunde.
  • Am vergangenen 1. Februar hat Amnesty International einen eindrücklichen Bericht veröffentlicht, in dem das System der "Unterdrückung und Herrschaft" über die Palästinenserinnen und Palästinenser in Palästina und Israel als Apartheidregime bezeichnet wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat ergreift konkrete diplomatische Massnahmen auf bilateraler wie auf multilateraler Ebene und erinnert dabei jeweils an seine Position, die in der Strategie MENA 2021–2024 zum Ausdruck kommt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat ergreift konkrete diplomatische Massnahmen auf bilateraler wie auf multilateraler Ebene und erinnert dabei jeweils an seine Position, die in der Strategie MENA 2021–2024 zum Ausdruck kommt.

07.03.2022, 15:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundespräsident, ich verstehe Ihre Sorge und nehme zur Kenntnis, dass der Bundesrat den Bericht zur Kenntnis genommen hat. Ich höre auch, dass er auf die Untersuchung des Internationalen Strafgerichtshofes wartet, da dieser aufgrund des Berichts von Amnesty International zur Frage des Verbrechens der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.03.2022, 15:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat den Bericht von Amnesty International zur Kenntnis genommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat hat den Bericht von Amnesty International zur Kenntnis genommen. Es obliegt jedoch einer gerichtlichen Instanz zu bestimmen, ob das Verbrechen der Apartheid gegen die Palästinenser begangen wird.

07.03.2022, 15:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am vergangenen 1. Februar hat Amnesty International einen eindrücklichen Bericht veröffentlicht, in dem das System der "Unterdrückung und Herrschaft" über die Palästinenserinnen und Palästinenser in Palästina und Israel als Apartheidregime bezeichnet wird.1
    + 2 mehr
    • Die Apartheid wird als Verbrechen gegen die Menschlichkeit betrachtet.
    • Zu welcher Analyse dieses Berichts und der Situation der Palästinenserinnen und Palästinenser gelangt der Bundesrat angesichts dieser Tatsache?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.7011 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩