Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.7321 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Digitale Exklusion durch Digitalisierung bei Verwaltungen und Behörden in Blick?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franziska RyserSGSt. Gallen reicht Fragestunde.
  • Bevölkerungsgruppen, die digitalisierte Prozesse nicht autonom und selbstbestimmt nutzen können (blinde Personen, Personen mit Seheinschränkungen), können von behördlichen Dienstleistungen ausgeschlossen werden, wie kürzlich bei der Einführung des neuen Portals für IV-Rechnungen im Kanton St.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bevölkerungsgruppen, die digitalisierte Prozesse nicht autonom und selbstbestimmt nutzen können (blinde Personen, Personen mit Seheinschränkungen), können von behördlichen Dienstleistungen ausgeschlossen werden, wie kürzlich bei der Einführung des neuen Portals für IV-Rechnungen im Kanton St.1
    + 1 mehr
    • Beabsichtigt der Bundesrat, alternative Angebote zu erhalten, damit keine Personen von behördlichen Dienstleistungen ausgeschlossen werden und so das Behindertengleichstellungsgesetz erfüllt wird?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) verpflichtet den Bund, Dienstleistungen so zu erbringen, dass sie von Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderungen ohne Nachteile in Anspruch genommen werden können.1
    + 4 mehr
    • Dies bedeutet, dass Dienstleistungen des Bundes, die digital erbracht werden, barrierefrei erbracht werden müssen.
    • Zugleich ergibt sich aus dieser Verpflichtung ein Anspruch auf Alternativen zu digital angebotenen Dienstleistungen, wenn ein hindernisfreier Zugang sonst nicht in angemessener Weise gewährleistet werden kann.
    • Entsprechend setzt sich der Bundesrat dafür ein, dass die Dienstleistungen des Bundes so erbracht werden, dass sie allen Nutzerinnen und Nutzern offenstehen.
    • Bund und Kantone arbeiten bei der Gewährleistung barrierefreier digitaler Dienstleistungen eng zusammen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.7321 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩