
← Start22.7321 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Digitale Exklusion durch Digitalisierung bei Verwaltungen und Behörden in Blick?
Erledigt
Eingereicht vonFranziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Franziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen reicht Fragestunde.
- Bevölkerungsgruppen, die digitalisierte Prozesse nicht autonom und selbstbestimmt nutzen können (blinde Personen, Personen mit Seheinschränkungen), können von behördlichen Dienstleistungen ausgeschlossen werden, wie kürzlich bei der Einführung des neuen Portals für IV-Rechnungen im Kanton St.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Bevölkerungsgruppen, die digitalisierte Prozesse nicht autonom und selbstbestimmt nutzen können (blinde Personen, Personen mit Seheinschränkungen), können von behördlichen Dienstleistungen ausgeschlossen werden, wie kürzlich bei der Einführung des neuen Portals für IV-Rechnungen im Kanton St.1
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- Beabsichtigt der Bundesrat, alternative Angebote zu erhalten, damit keine Personen von behördlichen Dienstleistungen ausgeschlossen werden und so das Behindertengleichstellungsgesetz erfüllt wird?1
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Antwort des Bundesrates
- Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) verpflichtet den Bund, Dienstleistungen so zu erbringen, dass sie von Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderungen ohne Nachteile in Anspruch genommen werden können.1
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- Dies bedeutet, dass Dienstleistungen des Bundes, die digital erbracht werden, barrierefrei erbracht werden müssen.
- Zugleich ergibt sich aus dieser Verpflichtung ein Anspruch auf Alternativen zu digital angebotenen Dienstleistungen, wenn ein hindernisfreier Zugang sonst nicht in angemessener Weise gewährleistet werden kann.
- Entsprechend setzt sich der Bundesrat dafür ein, dass die Dienstleistungen des Bundes so erbracht werden, dass sie allen Nutzerinnen und Nutzern offenstehen.
- Bund und Kantone arbeiten bei der Gewährleistung barrierefreier digitaler Dienstleistungen eng zusammen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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