
← Start22.7435 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Rückführung der Daten von meineimpfungen.ch an die Eigner
Erledigt
Eingereicht vonAlbert Rösti
ARSVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Albert Rösti
ARSVP
BEBern reicht Fragestunde.
- Offenbar können die persönlichen Daten auf der Plattform meineimpfungen.ch aus datenschutzrechtlichen Gründen den Eignern nicht zurückgegeben werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Offenbar können die persönlichen Daten auf der Plattform meineimpfungen.ch aus datenschutzrechtlichen Gründen den Eignern nicht zurückgegeben werden.1
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- Dies bedeutet, dass die Betroffenen, wenn sie über keinen physischen Impfausweis mehr verfügen, ihre Impfungen unter Umständen wiederholen müssen.
- Das verursacht mehrere Millionen Franken von Kosten.
- Gedenkt der Bundesrat etwas zu unternehmen, damit die ja unverändert vorhandenen Impfdaten den Eignern wieder zurückgeführt werden können?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Gemäss den jüngsten Empfehlungen des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) sollen alle Impfdaten wegen fehlender Datenintegrität vernichtet werden.1
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- Damit wird es nicht mehr möglich sein, eine Lösung zu finden, die sowohl die gesetzlichen Anforderungen als auch die Datenschutzstandards erfüllt.
- Der Bundesrat bedauert, dass die Nutzerinnen und Nutzer des elektronischen Impfausweises der in Konkurs gegangenen Stiftung meineimpfungen.ch keinen Zugriff auf ihre elektronischen Impfdaten erhalten werden.
- Grund dafür ist laut EDÖB die mangelhafte Qualität der Daten.
- Das BAG hat sich in intensiven Verhandlungen mit den beteiligten Stellen für eine Rettung der Daten eingesetzt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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