
← Start22.7628 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Verurteilung des Angriffs auf Armenien
Erledigt
Eingereicht vonMarianne Streiff-Feller
MSMIT
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marianne Streiff-Feller
MSMIT
BEBern reicht Fragestunde.
- In der Nacht vom 12. auf den 13. September 2022 starteten die aserbaidschanischen Streitkräfte einen massiven Angriff auf fünf Städte im östlichen Grenzgebiet Armeniens.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In der Nacht vom 12. auf den 13. September 2022 starteten die aserbaidschanischen Streitkräfte einen massiven Angriff auf fünf Städte im östlichen Grenzgebiet Armeniens.1
+ 1 mehr
- Ist der Bundesrat bereit, wie er schon beim Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine im Februar 2022 getan hat, klar Stellung zu beziehen und diese militärische Aggression gegen die Souveränität Armeniens unmissverständlich zu verurteilen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweiz ist über die jüngsten militärischen Konfrontationen zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie über Berichte von zahlreichen Todesopfern in beiden Ländern besorgt.1
+ 4 mehr
- Die Verletzung des trilateralen Waffenstillstandsabkommens (ARM, AZE, RUS) ist eine beunruhigende Entwicklung.
- Die Umstände dieser Eskalation werden von der Schweiz genau verfolgt.
- Die territoriale Integrität beider Staaten muss gewährleistet werden.
- Le DFAE est en contact étroit avec les parties au conflit et leur demande de cesser immédiatement les hostilités.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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