
← Start22.7676 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Freihandelsabkommen mit Thailand: Menschenrechte müssen über Interessen eines Unternehmens stehen
Erledigt
Eingereicht vonNicolas Walder
NW
GRÜGEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Nicolas Walder
NW
GRÜGEGenf reicht Fragestunde.
- Die Schweiz will in ihr Freihandelsabkommen mit Thailand eine UPOV-91-Klausel aufnehmen, die das Land dazu verpflichtet, den Bauern und Bäuerinnen das Recht auf Wiederverwendung ihres Saatguts zu entziehen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Schweiz will in ihr Freihandelsabkommen mit Thailand eine UPOV-91-Klausel aufnehmen, die das Land dazu verpflichtet, den Bauern und Bäuerinnen das Recht auf Wiederverwendung ihres Saatguts zu entziehen.1
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- Das wird von Organisationen in beiden Ländern kritisiert.
- Laut dem UNO-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung steht diese Klausel im Widerspruch zu den internationalen Verpflichtungen der Schweiz und den Menschenrechten.
- Weshalb stellt die Schweiz die Interessen eines einzelnen Unternehmens (Syngenta) über die Menschenrechte?1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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