Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.7750 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Energie- und Klimakrise: Welche Konsequenzen könnte der Vertrag über die Energiecharta für die Schweiz haben?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Valentine PythonVDWaadt reicht Fragestunde.
  • Der Vertrag über die Energiecharta gibt Investorinnen und Investoren die Möglichkeit, Regierungen, die ihre Energiepolitik anpassen, gerichtlich zu belangen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Der Vertrag stärkt das Recht der Staaten, über Fragen der Nachhaltigkeit oder sozialen Rechte zu legislieren, räumt jedoch Investoren, die durch solche Gesetzesänderungen geschädigt werden, eine angemessene und wirksame Entschädigung ein.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Vertrag stärkt das Recht der Staaten, über Fragen der Nachhaltigkeit oder sozialen Rechte zu legislieren, räumt jedoch Investoren, die durch solche Gesetzesänderungen geschädigt werden, eine angemessene und wirksame Entschädigung ein.

26.09.2022, 17:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Vertrag über die Energiecharta gibt Investorinnen und Investoren die Möglichkeit, Regierungen, die ihre Energiepolitik anpassen, gerichtlich zu belangen.1
    + 4 mehr
    • Die Energie- und Klimakrise veranlasst unsere Regierung, Entscheidungen zu treffen, die konträr zu den Interessen von multinationalen Unternehmen und Investorinnen und Investoren stehen.
    • Der Vertrag erlaubt es ihnen aber, Regierungen vor einem Schiedsgericht zu belangen.
    • Befürchtet der Bundesrat in diesem Kontext Klagen gegen die Schweiz?
    • Wenn ja, zu welchem Gegenstand?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.7750 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩