
← Start22.7863 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Nationaler polizeilicher Datenaustausch: Wann ist es soweit?
Erledigt
Eingereicht vonRuth Humbel
RHMIT
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ruth Humbel
RHMIT
AGAargau reicht Fragestunde.
- Am 15. August 2018 hat der Bundesrat die Motion 18.3592, Nationaler polizeilicher Datenaustausch, entgegengenommen und auf eine Vorstudie verwiesen, welche mit den Kanonen erarbeitet werde.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Am 15. August 2018 hat der Bundesrat die Motion 18.3592, Nationaler polizeilicher Datenaustausch, entgegengenommen und auf eine Vorstudie verwiesen, welche mit den Kanonen erarbeitet werde.1
+ 3 mehr
- Seither sind über 4 Jahre vergangen und es zeigt sich bei der Bekämpfung der Kriminalität immer deutlicher, dass die Schweizer Polizei ungenügend vernetzt ist.
- Meine Fragen:
- Wird im Bundesrecht eine Rechtsgrundlage geschaffen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Arbeiten zur Umsetzung der Motion Eichenberger laufen seit Ende 2019.1
+ 4 mehr
- Im November 2021 hat die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) dem Programmauftrag "Polizei Abfrageplattform", kurz POLAP, einstimmig zugestimmt.
- Das Programm wird durch die gemeinsame Organisation von Bund und Kantonen für Polizeitechnik und Informatik (PTI) umgesetzt.
- Im Programm POLAP wird die Polizei-Abfrageplattform (Funktionalitäten und Infrastruktur) aufgebaut, und es werden die diversen kantonalen Systeme damit vernetzt.
- Der Aufbau von POLAP erfordert teilweise die Schaffung oder Anpassung von Rechtsgrundlagen in den Kantonen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört