Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.7863 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Nationaler polizeilicher Datenaustausch: Wann ist es soweit?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Fragestunde.
  • Am 15. August 2018 hat der Bundesrat die Motion 18.3592, Nationaler polizeilicher Datenaustausch, entgegengenommen und auf eine Vorstudie verwiesen, welche mit den Kanonen erarbeitet werde.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 15. August 2018 hat der Bundesrat die Motion 18.3592, Nationaler polizeilicher Datenaustausch, entgegengenommen und auf eine Vorstudie verwiesen, welche mit den Kanonen erarbeitet werde.1
    + 3 mehr
    • Seither sind über 4 Jahre vergangen und es zeigt sich bei der Bekämpfung der Kriminalität immer deutlicher, dass die Schweizer Polizei ungenügend vernetzt ist.
    • Meine Fragen:
    • Wird im Bundesrecht eine Rechtsgrundlage geschaffen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Arbeiten zur Umsetzung der Motion Eichenberger laufen seit Ende 2019.1
    + 4 mehr
    • Im November 2021 hat die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) dem Programmauftrag "Polizei Abfrageplattform", kurz POLAP, einstimmig zugestimmt.
    • Das Programm wird durch die gemeinsame Organisation von Bund und Kantonen für Polizeitechnik und Informatik (PTI) umgesetzt.
    • Im Programm POLAP wird die Polizei-Abfrageplattform (Funktionalitäten und Infrastruktur) aufgebaut, und es werden die diversen kantonalen Systeme damit vernetzt.
    • Der Aufbau von POLAP erfordert teilweise die Schaffung oder Anpassung von Rechtsgrundlagen in den Kantonen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.7863 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩