
← Start22.7887 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Aussergewöhnliche Proteste in China für Menschenrechte und Freiheit
Erledigt
Eingereicht vonFabian Molina
FMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Fragestunde.
- Ende November brachen in zahlreichen chinesischen Städten Proteste gegen die restriktiven Covid-19-Massnahmen und das Regime der KP aus.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ende November brachen in zahlreichen chinesischen Städten Proteste gegen die restriktiven Covid-19-Massnahmen und das Regime der KP aus.1
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- Die chinesischen Behörden gehen mit grosser Brutalität gegen die Protestierenden vor.
- Hat der Bundesrat China zur Einhaltung der Menschenrechte aufgefordert?
- Wie unterstützt er Menschenrechtsverteidiger/innen in China?1
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Antwort des Bundesrates
- La Suisse, via son ambassade à Pékin, a rappelé ses positions en faveur du respect de la liberté d'expression et de la liberté de la presse.1
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- Par ailleurs, le DFAE est en contact régulier avec l'ambassade de Chine en Suisse.
- Ces échanges portent également sur les questions de droit de l'homme.
- Die Einhaltung der Menschenrechte und der Schutz von Personen, die diese verteidigen, ist gemäss China-Strategie 2021-2024 eine Priorität der Schweizer Menschenrechtsdiplomatie.
- Auch mittels diplomatischen Schreiben verlangt die Schweiz regelmässig Informationen zum Status von inhaftierten Menschenrechtsverteidigern und fordert die Freilassung von willkürlich inhaftierten Personen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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