Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.003 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Staatsrechnung 2022

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Staatsrechnung 2022.
  • Ständerat 31.05.2023: Beschluss gemäss Entwurf.
  • Nationalrat 01.06.2023: Nationalrat führt Grundsatzdebatte zum Bundeshaushalt Die Rechnung 2022 des Bundes ist parlamentarisch unter Dach und Fach.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Da beide Räte übereinstimmende Beschlüsse gefasst haben, sind die drei Bundesbeschlüsse definitiv angenommen.»

01.06.2023, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«4. Bundesbeschluss III über die Rechnung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds für das Jahr 2022 4. Arrêté fédéral III concernant le compte du fonds pour les routes nationales et le trafic …»

Auszug

«4. Bundesbeschluss III über die Rechnung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds für das Jahr 2022 4. Arrêté fédéral III concernant le compte du fonds pour les routes nationales et le trafic d'agglomération pour l'année 2022 Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der…»

01.06.2023, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«3. Bundesbeschluss II über die Rechnung des Bahninfrastrukturfonds für das Jahr 2022 3. Arrêté fédéral II concernant le compte du fonds d'infrastructure ferroviaire pour l'année 2022 Detailberatung - Discussion par …»

Auszug

«3. Bundesbeschluss II über die Rechnung des Bahninfrastrukturfonds für das Jahr 2022 3. Arrêté fédéral II concernant le compte du fonds d'infrastructure ferroviaire pour l'année 2022 Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Titr…»

01.06.2023, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit 1.»

Auszug

Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit 1. Rechnung der Verwaltungseinheiten 1. Compte des unités administratives Angenommen - Adopté 2. Bundesbeschluss I über die Eidgenössische Staatsrechnung für das Jahr 2022 2.

01.06.2023, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte gerne auf zwei Themen, die jetzt in der Debatte mehrfach angesprochen wurden, nochmals eingehen, weil sie tatsächlich auch in unserer Finanzkommission Thema waren, aber noch nicht in unsere einleitende …»

Auszug

«Ich möchte gerne auf zwei Themen, die jetzt in der Debatte mehrfach angesprochen wurden, nochmals eingehen, weil sie tatsächlich auch in unserer Finanzkommission Thema waren, aber noch nicht in unsere einleitende Darstellung eingeflossen sind. Es geht zum einen um einen Vergleich der Jahresabschlüsse der beiden Staats…»

01.06.2023, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 27 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Zusammenfassung Die Rechnung 2022 schliesst mit einem Finanzierungsdefizit von 4,3 Milliarden ab.1234
    + 3 mehr
    • Erneut mussten hohe ausserordentliche Ausgaben getätigt werden, einerseits für Corona-Massnahmen (3,3 Mrd.), andererseits für die Schutzsuchenden aus der Ukraine (0,7 Mrd.).
    • Im ordentlichen Haushalt blieben die Einnahmen aus der Verrechnungssteuer deutlich unter den Erwartungen.
    • Erstmals seit 2005 weist die Rechnung wieder ein strukturelles Defizit aus.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S.15
    📎 Quellen · 2
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat führt Grundsatzdebatte zum Bundeshaushalt Die Rechnung 2022 des Bundes ist parlamentarisch unter Dach und Fach.16
    + 3 mehr
    • Doch die Finanzkommission hatte die Zustimmung lediglich mit 18 zu 7 Stimmen beantragt.
    • Wegen der Lage der Bundesfinanzen gab das Geschäft im Nationalrat allerdings mehr zu reden als üblicherweise.
    • Normalerweise ist die Genehmigung der Staatsrechnung politisch kaum umstritten.16
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Beschluss gemäss Entwurf.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 186 Ja / 0 Nein / 0 Enth.16
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Normalerweise ist die Genehmigung der Staatsrechnung politisch kaum umstritten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.003 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Staatsrechnungen auf admin.ch — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  6. 6
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 1.6.2023 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩