Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.020 · ParlamentGeschäft des Parlaments selbst, etwa Wahlen oder interne Regeln.

📋 Erklärung des Nationalrates. Für Menschenrechte und Demokratie im Iran

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Parlaments im Departement Parl.
  • Der Nationalrat,
  • Nationalrat 27.02.2023: Nationalrat fordert "sofortigen Stopp der Brutalität" in Iran Der Nationalrat hat am Montag eine Erklärung verabschiedet, die einen "sofortigen Stopp der staatlichen Brutalität gegen Demonstrierende" im Iran fordert.1

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📡 Stimmen & Zitate4

«Die Berichterstatter haben es Ihnen gesagt: Der Bundesrat hat sich bereits zur iranischen Lage geäussert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Berichterstatter haben es Ihnen gesagt: Der Bundesrat hat sich bereits zur iranischen Lage geäussert. Er hat bereits **Sanktionen** verhängt – und zwar solche, die mit der Lieferung iranischer Drohnen an Russland zusammenhängen.

27.02.2023, 15:52 · Amtliches Bulletin · Video

«"Frau", "Leben", "Freiheit", diese drei Worte sind es, welche die iranische Protestbewegung seit der Ermordung von Jina Mahsa Amini dem iranischen Regime entgegenhält.»

Auszug

"Frau", "Leben", "Freiheit", diese drei Worte sind es, welche die iranische Protestbewegung seit der Ermordung von Jina Mahsa Amini dem iranischen Regime entgegenhält.

27.02.2023, 15:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit dem gewaltsamen Tod der jungen Mahsa Amini während einer Festnahme im September 2022 erschüttern bürgerliche Proteste den Iran.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit dem gewaltsamen Tod der jungen Mahsa Amini während einer Festnahme im September 2022 erschüttern bürgerliche Proteste den Iran. Die Demonstrantinnen und Demonstranten wenden sich gegen das Regime. Sie erheben sich für **Menschenrechte, Frauenrechte und Meinungsfreiheit**.

27.02.2023, 15:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Der Nationalrat, - in Würdigung der Resolution (A/HRC/RES/S-35/1) des UNO-Menschenrechtsrats vom 24. November 2022; - bestürzt über die Menschenrechtsverletzungen und insbesondere die …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Der Nationalrat, - in Würdigung der Resolution (A/HRC/RES/S-35/1) des UNO-Menschenrechtsrats vom 24. November 2022; - bestürzt über die Menschenrechtsverletzungen und insbesondere die Frauenrechtsverletzungen, die das iranische Regime zu verantworten hat; - überzeugt, dass die Iranerinnen und Irane…»

27.02.2023, 15:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Nationalrat, - in Würdigung der Resolution (A/HRC/RES/S-35/1) des UNO-Menschenrechtsrats vom 24. November 2022; - bestürzt über die Menschenrechtsverletzungen, und insbesondere die Frauenrechtsverletzungen, die das iranische Regime zu verantworten hat; - überzeugt, dass die Iranerinnen und Iraner nur in einer Demokratie, welche die Menschrechte achtet, selbstbestimmt in Freiheit und Würde leben können; - entschlossen, sich mit der iranischen Zivilgesellschaft und der internationalen Staatengemeinschaft für die Achtung der bürgerlichen und politischen Rechte der Iranerinnen und Iraner einzusetzen; - gestützt auf Artikel 32 seines Geschäftsreglements (GRN; SR 171.13): a.1
    + 3 mehr
    • verurteilt die exzessive Gewalt der Regierung der Islamischen Republik Iran gegen die iranische Zivilbevölkerung und insbesondere die öffentliche Hinrichtung von Demonstrierenden aufs Schärfste; b.
    • zeigt sich überzeugt, dass die Staatengemeinschaft dem Schutz von ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten im Iran eine besondere Bedeutung beimessen muss; d.
    • appelliert an den Bundesrat, zivilgesellschaftliche Kräfte, die sich für Menschenrechte und Demokratie im Iran einsetzen, politisch und finanziell zu unterstützen; f.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat fordert "sofortigen Stopp der Brutalität" in Iran Der Nationalrat hat am Montag eine Erklärung verabschiedet, die einen "sofortigen Stopp der staatlichen Brutalität gegen Demonstrierende" im Iran fordert.12
    + 3 mehr
    • Mit 107 zu 71 Stimmen bei 5 Enthaltungen stimmte der Nationalrat der Erklärung zu.
    • "Frau, Leben Freiheit": Diese drei Worte würden die Demonstrierenden im Iran den Machthabern entgegen halten, sagte Fabian Molina (SP/ZH) im Namen der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats (APK-N).
    • Das Engagement der Demonstrierenden, die für ihre Rechte einträten, verdiene die Unterstützung des Rats.12
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Nationalrat fordert "sofortigen Stopp der Brutalität" in Iran Der Nationalrat hat am Montag eine Erklärung verabschiedet, die einen "sofortigen Stopp der staatlichen Brutalität gegen Demonstrierende" im Iran fordert.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Das Engagement der Demonstrierenden, die für ihre Rechte einträten, verdiene die Unterstützung des Rats.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.020 — abgerufen 19.11.2026 — PAG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.2.2023 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩