Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.024 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Eisenbahngesetz. Änderung (Umsetzung der technischen Säule des 4. EU-Eisenbahnpakets)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Eisenbahngesetz.
  • Änderung (Umsetzung der technischen Säule des 4. EU-Eisenbahnpakets).
  • Ständerat 13.06.2023: Ständerat für einheitliche Zulassungsverfahren für Rollmaterial
  • Nationalrat 12.09.2023: Parlament für einheitliche Zulassungsverfahren für Rollmaterial1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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Mehr zum EU-Parlament →

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. [PAGE 1532]»

12.09.2023, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. I Art. 23d; 23e; 23ebis; 23eter; 23f; 23h; 23i Abs. 2 Bst. f; 23j Abs. 1; 23l Abs. 2; 40bbis; 80 Abs. 2; 86a Abs. 1 Bst. d, e; 96b; 97 Abs. 2; Ziff. II Einleitung; Art. 21 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. I art. 23d; 23e; 23ebis; 23eter; 23f; 23h; 23i al. 2 let. f; 23j al. 1; 23l…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.09.2023, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Eintretensfrage wird ohne Gegenantrag beschlossen. **Eisenbahngesetz (Umsetzung der technischen Säule des 4. EU-Eisenbahnpakets)** **Loi fédérale sur les chemins de fer (Mise en oeuvre du volet technique du 4e paquet ferroviaire de l'UE)** Detailberatung – Diskussion par article Titel…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.09.2023, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte namens der Kommissionsmehrheit auf die von der Minderheit Storni und die von Herrn Kollege Lohr geäusserten Bedenken eingehen.»

Auszug

Ich möchte namens der Kommissionsmehrheit auf die von der Minderheit Storni und die von Herrn Kollege Lohr geäusserten Bedenken eingehen. Zuerst verweise ich darauf, dass sich die Kommission auch mit dem Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates Reynard 20.3874 befasst hat.

12.09.2023, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Danke, Herr Nationalrat Lohr, für die Frage, die ich auch sehr gut nachvollziehen kann. Es ist sicher richtig, wenn ich hier auch zuhanden der Materialien, des Amtlichen Bulletins, nochmals bestätigen kann, dass die …»

Auszug

«Danke, Herr Nationalrat Lohr, für die Frage, die ich auch sehr gut nachvollziehen kann. Es ist sicher richtig, wenn ich hier auch zuhanden der Materialien, des Amtlichen Bulletins, nochmals bestätigen kann, dass die Rechte auf eine autonome Benutzbarkeit durch Menschen mit Beeinträchtigungen vollumfänglich auch mit de…»

12.09.2023, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 23 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Dazu dienen unter anderem einheitliche europäische Zulassungsverfahren für neues Rollmaterial.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 22.02.2023
    • Nach positivem Echo in der Vernehmlassung hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. Februar 2023 beschlossen, mit einer Anpassung des Eisenbahngesetzes die hierfür nötigen Grundlagen zu schaffen.
    • Die Schweiz hat ein grosses Interesse daran, dass der grenzüberschreitende Eisenbahnverkehr möglichst reibungslos und hindernisfrei funktioniert.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Parlament für einheitliche Zulassungsverfahren für Rollmaterial14
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat stimmte der Gesetzesänderung mit 191 zu 0 Stimmen ohne Enthaltungen zu.
    • Wie zuvor der Ständerat hat am Dienstag auch der Nationalrat eine entsprechende Änderung des Eisenbahngesetzes angenommen.
    • Umstritten war, ob die Vorlage zu einer Schlechterstellung von Menschen mit Behinderung führt.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat für einheitliche Zulassungsverfahren für Rollmaterial1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat stimmte der Vorlage in der Gesamtabstimmung am Dienstag mit 38 zu 0 Stimmen ohne Enthaltungen zu.
    • Die kleine Kammer hat einer entsprechenden Änderung des Eisenbahngesetzes zugestimmt.
    • Kritik kommt von Behindertenverbänden.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 195 Ja / 0 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Umstritten war, ob die Vorlage zu einer Schlechterstellung von Menschen mit Behinderung führt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.024 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩