Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.030 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über den Wasserbau

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über den Wasserbau.
  • Nationalrat 18.09.2023: Nationalrat will wegen steigendem Hochwasserrisiko Gesetz anpassen
  • Nationalrat 04.03.2024: Debatte Nationalrat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Art. 4 Abs. 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 4 al. 3 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Änderung anderer Erlasse Modification …»

Auszug

«Art. 4 Abs. 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 4 al. 3 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Änderung anderer Erlasse Modification d'autres actes Ziff. 1 Art. 37 Abs. 1 Bst. a, 5; 62b Abs. 3bis, 6; Ziff. 2 Art. 36 Abs. 2 Bst. e An…»

04.03.2024, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie verabschieden hier ein gutes Gesetz über den Wasserbau, das neu risikobasiert umgesetzt wird.»

Auszug

Sie verabschieden hier ein gutes Gesetz über den Wasserbau, das neu risikobasiert umgesetzt wird. Risikobasiert heisst, dass man mit den gleichen Mitteln mehr leisten kann. Es wird also Kantone und Bund nicht mehr kosten, mit Ausnahme des Kostenblocks, den Sie für die Pflege während fünf Jahren beschlossen haben.

04.03.2024, 18:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Bundesgesetz über den Wasserbau ist fast dreissigjährig.»

Auszug

Das Bundesgesetz über den Wasserbau ist fast dreissigjährig. Der Bundesrat beantragte deshalb mit seiner Botschaft vom 10. März 2023 eine punktuelle Anpassung des Gesetzes. Kern der Vorlage ist Artikel 3.

04.03.2024, 18:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die CEATE hat sich am 29. Februar letzten Jahres getroffen, um die bestehenden Differenzen mit dem Ständerat bezüglich des Bundesgesetzes über die Gewässerzusammenlegung zu prüfen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die CEATE hat sich am 29. Februar letzten Jahres getroffen, um die bestehenden Differenzen mit dem Ständerat bezüglich des Bundesgesetzes über die Gewässerzusammenlegung zu prüfen.

04.03.2024, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über den Wasserbau Loi fédérale sur l'aménagement des cours d'eau»

04.03.2024, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 37 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat will das WBG überarbeiten und an neue Herausforderungen anpassen.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 10.03.2023
    • Dazu gehören der Klimawandel und die wachsende Besiedlung der Schweiz.
    • Das in der Praxis bewährte integrale Risikomanagement im Umgang mit Naturgefahren soll im WBG verankert werden.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-N, UREK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will wegen steigendem Hochwasserrisiko Gesetz anpassen14
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer nahm die Vorlage mit 180 zu 0 Stimmen ohne Enthaltungen an.
    • Als Erstrat hat er am Montag der Teilrevision des Wasserbaugesetzes zugestimmt.
    • Nach seinem Willen soll sich der Bund finanziell etwas mehr als bis anhin am Hochwasserschutz beteiligen.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament will ein integrales Hochwasser-Risikomanagement1
    + 3 mehr
    • Im Ständerat sagte Kommissionssprecher Beat Rieder (Mitte/VS), die eidgenössischen Räte vollzögen mit dieser Vorlage, was im Feld von den Verantwortlichen bereits weitgehend umgesetzt werde.
    • Nach dem Nationalrat befürwortet auch der Ständerat eine gesetzliche Verankerung des Hochwasser-Risikomanagements im eidgenössischen Wasserbaugesetz.
    • Noch verbleiben aber Differenzen, weshalb die Vorlage zurück an den Nationalrat geht.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 175 Ja / 3 Nein / 1 Enth.14
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.030 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Bundesgesetz über den Wasserbau — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  3. 3↩
  4. 4
    Nationalrat — Bundesgesetz über den Wasserbau — abgerufen 15.3.2024 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩