Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.033 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für die Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für die Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr.
  • Nationalrat 06.06.2023: Nationalrat bewilligt Geld für Verkehrsbauten in Agglomerationen
  • Ständerat 04.12.2023: Räte einigen sich bei Verkehrsprojekten in den Agglomerationen1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Damit sind alle Differenzen bereinigt.»

Auszug

Damit sind alle Differenzen bereinigt. Das Geschäft ist erledigt.

04.12.2023, 18:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst gratuliere ich Ihnen allen zu Ihrer Wahl.»

Auszug

Zuerst gratuliere ich Ihnen allen zu Ihrer Wahl. Ich wünsche Ihnen eine spannende Session und einen guten Start in die neue Legislatur. Zur Sache: Wie es der Kommissionspräsident bereits angetönt hat, habe ich jeweils vertreten, dass der Bundesrat eine vorzeitige Bewilligung erteilen könne.

04.12.2023, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«In Bezug auf dieses Geschäft bleibt noch eine Differenz übrig.»

Auszug

In Bezug auf dieses Geschäft bleibt noch eine Differenz übrig. Es handelt sich um das Projekt des Strassentunnels Moscia-Acapulco bei Ascona.

04.12.2023, 18:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für die Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr Art. 3 Abs. 2, 3…»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.12.2023, 18:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft geht an den Ständ…»

21.09.2023, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 63 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat will die hierfür eingereichten Agglomerationsprogramme mit insgesamt 1,6 Milliarden Franken mitfinanzieren.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 22.02.2023
    • An seiner Sitzung vom 22. Februar 2023 hat er beschlossen, seine ursprünglich geplante finanzielle Beteiligung um rund 285 Millionen aufzustocken.
    • Der Bundesrat will alle 32 eingereichten Agglomerationsprogramme der vierten Generation unterstützen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S, FK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat bewilligt Geld für Verkehrsbauten in Agglomerationen14
    + 3 mehr
    • Mit 196 zu 0 Stimmen und ohne Enthaltung hiess der Nationalrat die Vorlage am Dienstag gut.
    • Der Nationalrat hat für die neuen Agglomerationsverkehrsprogramme Beiträge von über 1,6 Milliarden Franken bewilligt.
    • Für einen Strassentunnel im Tessin hat er etwas aufgestockt.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Räte einigen sich bei Verkehrsprojekten in den Agglomerationen1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat am Montag die letzte Differenz zum Nationalrat ausgeräumt.
    • Oppositionslos stimmte die kleine Kammer zu, den Strassentunnel Moscia-Acapulco im Tessin in das Programm aufzunehmen.
    • Der Ständerat folgte damit dem Antrag seiner Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-S).1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 130 Ja / 53 Nein / 2 Enth.14
    + 3 mehr
    • Wie schon im Mai sprach er sich dafür aus, den Strassentunnel Moscia-Acapulco bei Ascona TI in das Programm aufzunehmen.
    • Damit besteht weiterhin eine Differenz zum Ständerat, welcher sich am Mittwoch gegen diese Aufnahme ins Programm aussprach.
    • Der Nationalrat nahm einen Antrag seiner vorberatenden Kommission an, für die Aufnahme des Projekts Bedingungen zu formulieren.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat nahm einen Antrag seiner vorberatenden Kommission an, für die Aufnahme des Projekts Bedingungen zu formulieren.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.033 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩