Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.048 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über die Krankenversicherung. Änderung (Datenaustausch, Risikoausgleich)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über die Krankenversicherung.
  • Änderung (Datenaustausch, Risikoausgleich).
  • Nationalrat 14.12.2023: Nationalrat will Ausländer in Kassen-Risikoausgleich aufnehmen
  • Ständerat 04.06.2024: Versicherte im Ausland werden in Risikoausgleich aufgenommen1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.»

Auszug

Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. [PAGE 436]

04.06.2024, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich lade Sie ein, diesen letzten Unterschied, der, wie erklärt wurde, rein formaler Natur ist, zu beseitigen, und der Kommission Ihres Rates sowie dem Nationalrat zu folgen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde extrem kurz sein. Ich lade Sie ein, diesen letzten Unterschied, der, wie erklärt wurde, rein formaler Natur ist, zu beseitigen, und der Kommission Ihres Rates sowie dem Nationalrat zu folgen.

04.06.2024, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann Ihnen versprechen, dass die Diskussion bei diesem Geschäft leicht kürzer dauern wird als beim vorhergehenden.»

Auszug

Ich kann Ihnen versprechen, dass die Diskussion bei diesem Geschäft leicht kürzer dauern wird als beim vorhergehenden. Wir sind in der Differenzbereinigung. Der Nationalrat hat sich bei allen Differenzen mit einer kleinen Ausnahme den Änderungen des Ständerates angeschlossen.

04.06.2024, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Datenaustausch, Risikoausgleich) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Echange de données, compensation des risques) Art. 6b Abs. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Datenaustausch, Risikoausgleich) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Echange de données, compensation des risques) Art. 6b Abs. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 6b al. 4 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil nat…»

04.06.2024, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft geht zurück an den Ständerat.»

30.05.2024, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 68 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Er will Krankenversicherte, die im Ausland wohnen, in den Risikoausgleich einbeziehen.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 09.06.2023
    • Ein zusätzlicher elektronischer Datenaustausch zwischen Kantonen und Versicherern soll Aufgaben wie die Kontrolle der Versicherungspflicht vereinfachen.
    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. Juni 2023 die entsprechende Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) an das Parlament verabschiedet.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Ausländer in Kassen-Risikoausgleich aufnehmen14
    + 3 mehr
    • Mit 132 zu 0 Stimmen bei 62 Enthaltungen hiess er eine Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung gut, welche nun in den Ständerat geht.
    • Der Nationalrat hat sich am Donnerstag hinter den entsprechenden Vorschlag des Bundesrats gestellt.
    • Mit dieser Revision will der Bundesrat die Solidarität in der obligatorischen Krankenversicherung stärken.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Versicherte im Ausland werden in Risikoausgleich aufgenommen1
    + 3 mehr
    • Damit dürften die Prämien für Versicherte im Ausland steigen.
    • Der Ständerat hat eine dafür nötige Revision des Krankenversicherungsgesetzes für die Schlussabstimmung bereit gemacht.
    • Auf den Einbezug von Versicherten im Ausland in den Risikoausgleich hatten sich die Räte schon zuvor geeinigt.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 198 Ja / 0 Nein / 0 Enth.14
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat stimmte dem Verzicht auf die Erhebung der Nationalität der Versicherten auf Empfehlung der Mehrheit seiner Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit mit 126 zu 24 Stimmen zu.
    • "Wie sollen wir gezielte Massnahmen ergreifen, wenn wir keine statistische Grundlage haben?", sagte etwa Thomas de Courten (SVP/BL).
    • Ursprünglich wollte die grosse Kammer die Nationalität der Versicherten bei der Gewährung von Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung sowie bei Prämienverbilligungen erheben.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Ursprünglich wollte die grosse Kammer die Nationalität der Versicherten bei der Gewährung von Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung sowie bei Prämienverbilligungen erheben.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.048 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩