«Die Kommission Ihres Rates hat sich der Entscheidung des Nationalrates angeschlossen, die Werbung für Zigarren und Zigarrillos an Orten, die für Minderjährige zugänglich sind, zuzulassen, sofern diese ausschliesslich an Erwachsene gerichtet ist. Das ist eine recht komplizierte Übung. Die Minderheit **Wasserfallen Flavia** schlägt vor,…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Ich melde mich hier erst bei der dritten Differenz.»
Auszug
Ich melde mich hier erst bei der dritten Differenz. Wahrscheinlich stellen Sie fest, dass der Berichterstatter - und das ist eine Besonderheit im Ständerat - überall der Kommissionsminderheit angehört. Bei der letzten Abstimmung sind Sie nun der Minderheit gefolgt.
«Wir haben bei jeder Bestimmung die Frage der Verfassungsmässigkeit ausführlich diskutiert.»
Auszug
Wir haben bei jeder Bestimmung die Frage der Verfassungsmässigkeit ausführlich diskutiert. Wir hatten das Gutachten vom Bundesamt für Justiz und auch das Gegengutachten der Gegner der Initiative vorliegen. Das ist öffentlich, und deshalb kann ich das auch sagen.
«Hier haben wir eine international gesehen wahrscheinlich etwas exotische Bestimmung: eine Sonderregelung für Zigarren und Zigarillos.»
Auszug
Hier haben wir eine international gesehen wahrscheinlich etwas exotische Bestimmung: eine Sonderregelung für Zigarren und Zigarillos. Das gibt es sonst nicht. In der Kommission ist zum Teil von einer "Lex Villiger" die Rede gewesen.
«Abs. 2 Bst. b - Al. 2 let. b»
Amtliches Bulletin · 203 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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