Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.049 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Tabakproduktegesetz (TabPG). Teilrevision

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Tabakproduktegesetz (TabPG).
  • Teilrevision.
  • Ständerat 21.09.2023: Tabakwerbung - Ständerat will striktes Tabakwerbeverbot in gedruckten Medien
  • Ständerat 04.06.2025: Räte wollen Tabakwerbeverbotsinitiative nicht wortgetreu umsetzen1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission Ihres Rates hat sich der Entscheidung des Nationalrates angeschlossen, die Werbung für Zigarren und Zigarrillos an Orten, die für Minderjährige zugänglich sind, zuzulassen, sofern diese ausschliesslich an Erwachsene gerichtet ist. Das ist eine recht komplizierte Übung. Die Minderheit **Wasserfallen Flavia** schlägt vor,…»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.06.2025, 11:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich melde mich hier erst bei der dritten Differenz.»

Auszug

Ich melde mich hier erst bei der dritten Differenz. Wahrscheinlich stellen Sie fest, dass der Berichterstatter - und das ist eine Besonderheit im Ständerat - überall der Kommissionsminderheit angehört. Bei der letzten Abstimmung sind Sie nun der Minderheit gefolgt.

04.06.2025, 11:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben bei jeder Bestimmung die Frage der Verfassungsmässigkeit ausführlich diskutiert.»

Auszug

Wir haben bei jeder Bestimmung die Frage der Verfassungsmässigkeit ausführlich diskutiert. Wir hatten das Gutachten vom Bundesamt für Justiz und auch das Gegengutachten der Gegner der Initiative vorliegen. Das ist öffentlich, und deshalb kann ich das auch sagen.

04.06.2025, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier haben wir eine international gesehen wahrscheinlich etwas exotische Bestimmung: eine Sonderregelung für Zigarren und Zigarillos.»

Auszug

Hier haben wir eine international gesehen wahrscheinlich etwas exotische Bestimmung: eine Sonderregelung für Zigarren und Zigarillos. Das gibt es sonst nicht. In der Kommission ist zum Teil von einer "Lex Villiger" die Rede gewesen.

04.06.2025, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Abs. 2 Bst. b - Al. 2 let. b»

04.06.2025, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 203 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Betroffen sind insbesondere die Printmedien, unter bestimmten Voraussetzungen die Online-Werbung sowie Festivals.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 24.05.2023
    • Die entsprechende Botschaft wird an das Parlament überwiesen.
    • In Zukunft darf keine Werbung für Tabakprodukte oder elektronische Zigaretten mehr in den Printmedien platziert werden.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Striktere Regeln für Tabakwerbung sind derzeit nicht mehrheitsfähig17
    + 3 mehr
    • Parlament und nicht Bundesrat in der Pflicht In der Gesamtabstimmung lehnte die grosse Kammer die Vorlage ab, mit 121 zu 64 Stimmen bei 5 Enthaltungen.
    • SVP, SP, Grüne sagten fast geschlossen Nein.
    • Eine Vorlage zur Umsetzung der von Volk und Ständen angenommenen Tabakwerbeverbotsinitiative ist am Donnerstag im Nationalrat am Widerstand von SVP, SP und Grünen gescheitert - zumindest vorläufig.17
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Räte wollen Tabakwerbeverbotsinitiative nicht wortgetreu umsetzen1
    + 3 mehr
    • Das nun bereinigte Umsetzungsgesetz strebt einen Mittelweg zwischen einer sehr liberalen Haltung und einem totalen Werbeverbot an.
    • Der Ständerat bereinigte im Rahmen der Teilrevision des Tabakproduktegesetzes am Mittwoch alle Differenzen zum Nationalrat.
    • Damit ist die Vorlage bereit für die Schlussabstimmung.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 175 Ja / 9 Nein / 13 Enth.17
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer hiess am Donnerstag die entsprechende Teilrevision des Tabakproduktegesetzes in der Gesamtabstimmung gut - mit 145 zu 32 Stimmen bei 17 Enthaltungen.
    • Der Nationalrat hat im zweiten Anlauf einem Umsetzungsgesetz zugestimmt, das einen Mittelweg anstrebt zwischen einer sehr liberalen Haltung und einem totalen Werbeverbot.
    • Mit der Vorlage soll die Volksinitiative "Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung" umgesetzt werden, die im Februar 2022 von Volk und Ständen angenommen wurde.17
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Mit der Vorlage soll die Volksinitiative "Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung" umgesetzt werden, die im Februar 2022 von Volk und Ständen angenommen wurde.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 4 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 12
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.049 — abgerufen 20.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩
  9. 9↩
  10. 10↩
  11. 11↩
  12. 12
    Bericht des BAG vom 07.08.2023 zuhanden SGK-S betreffend Gesundheitskosten — abgerufen 20.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩