Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.051 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Energiegesetz. Änderung (Beschleunigungserlass)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Energiegesetz.
  • Änderung (Beschleunigungserlass).
  • Nationalrat 21.12.2023: Nationalrat will Ausbau von erneuerbaren Energien beschleunigen
  • Ständerat 24.09.2025: Bau von Solar-, Wind- und Wasserkraftwerken wird beschleunigt1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

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📡 Stimmen & Zitate5

«Der Herr Bundesrat verzichtet auf ein Votum. Wir stimmen über den Antrag der Einigungskonferenz ab. Die Abstimmung ist gemäss Artikel 78 Absatz 5 Buchstabe b des Parlamentsgesetzes obligatorisch. Der Antrag der …»

Auszug

«Der Herr Bundesrat verzichtet auf ein Votum. Wir stimmen über den Antrag der Einigungskonferenz ab. Die Abstimmung ist gemäss Artikel 78 Absatz 5 Buchstabe b des Parlamentsgesetzes obligatorisch. Der Antrag der Einigungskonferenz kann nur als Ganzes angenommen oder abgelehnt werde…»

24.09.2025, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich berichte Ihnen aus der Einigungskonferenz vom 18. September 2025 über das Geschäft "Energiegesetz.»

Auszug

Ich berichte Ihnen aus der Einigungskonferenz vom 18. September 2025 über das Geschäft "Energiegesetz. Änderung (Beschleunigungserlass)". Wir kennen dieses Geschäft, und ich halte mich summarisch, weil der Antrag der Einigungskonferenz für den Ständerat relativ einfach ist.

24.09.2025, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat legt für Anlagen mit einer Leistung von weniger als 150 kW Minimalvergütungen fest.»

Auszug

1. Energiegesetz 1. Loi sur l'énergie Art. 15 Antrag der Einigungskonferenz Abs. 1bis Die Vergütung für Elektrizität aus erneuerbaren Energien richtet sich nach dem Marktpreis zum Zeitpunkt der Einspeisung. Der Bundesrat legt für Anlagen mit einer Leistung von weniger als 150 kW Minimalvergütungen fest.

24.09.2025, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Unter Vorbehalt der Zustimmung des Ständerates ist die Vorlage 1 bereit für die Schlussabstimmung. Die Vorlage 3 ist erledigt. Das Geschäft geht an den Ständerat.»

23.09.2025, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesrat Rösti verzichtet auf ein Votum. Die Berichterstatter verzichten ebenfalls auf ein Votum. Wir gratulieren unserem Kollegen Roger Golay zum Geburtstag. Alles Gute! (Beifall) Gerne informiere ich Sie über eine …»

Auszug

«Bundesrat Rösti verzichtet auf ein Votum. Die Berichterstatter verzichten ebenfalls auf ein Votum. Wir gratulieren unserem Kollegen Roger Golay zum Geburtstag. Alles Gute! (Beifall) Gerne informiere ich Sie über eine überparteiliche, extrem sportliche Leistung: Unsere Kollegin…»

23.09.2025, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 434 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Er hat in seiner Sitzung vom 21. Juni 2023 eine Änderung des Energiegesetzes zu Handen des Parlaments verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 22.06.2023
    • Die erneuerbaren Energien sollen zügig ausgebaut werden.
    • Die heute geltenden Planungs-, Bewilligungs- und Rechtsmittelverfahren können Projekte aber stark verzögern.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Ausbau von erneuerbaren Energien beschleunigen15
    + 3 mehr
    • Nein sagte er zu neuen AKWs.
    • Widerstand von der SVP Der Nationalrat stellte sich am Donnerstag klar hinter die Vorlage und nahm diese am Ende mit 137 zu 56 Stimmen bei 3 Enthaltungen an.
    • Der Nationalrat hat als Erstrat den sogenannten Beschleunigungserlass gutgeheissen.15
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Bau von Solar-, Wind- und Wasserkraftwerken wird beschleunigt1
    + 3 mehr
    • Nun steht der sogenannte Beschleunigungserlass.
    • Die Kompromisslösung überzeugt nicht alle, ein Referendum dagegen scheint aber vom Tisch zu sein.
    • Grosse Solarkraftwerke, Windparks und Wasserkraftwerke sollen schneller geplant und bewilligt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 185 Ja / 2 Nein / 9 Enth.15
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat am Dienstag dem Kompromissvorschlag des Ständerats zugestimmt.
    • Demnach bleibt das Verbandsbeschwerderecht bestehen, aber nur bis zum Kantonsgericht.
    • Über zwei Jahre war die Vorlage in der parlamentarischen Beratung.15
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Über zwei Jahre war die Vorlage in der parlamentarischen Beratung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.051 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Energiegesetz (EnG) — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Nationalrat — Energiegesetz (EnG) — abgerufen 26.9.2025 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩