Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.052 · ParlamentGeschäft des Parlaments selbst, etwa Wahlen oder interne Regeln.

📋 Lagebeurteilung Beziehungen Schweiz–EU. Bericht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Parlaments im Departement EDA.
  • Gegenstand: Lagebeurteilung Beziehungen Schweiz–EU.
  • Nationalrat 28.09.2023: Mehrheit des Nationalrats will mehr Tempo im EU-Dossier
  • Ständerat 28.09.2023: Debatte Ständerat1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, vom Bericht Kenntnis zu nehmen. Vom Bericht wird Kenntnis genommen Il est pris acte du rapport»

28.09.2023, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 9. Juni 2023 hat der Bundesrat diesen Bericht verabschiedet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 9. Juni 2023 hat der Bundesrat diesen Bericht verabschiedet. Mit diesem Bericht hat er auf eine Reihe von Anfragen reagiert, die von Ihrer Parlamentsversammlung stammten.

28.09.2023, 17:42 · Amtliches Bulletin · Video

«In schwierigen Zeiten, in anspruchsvollen Zeiten, wenn es draussen stürmt und kracht, darf man die Grundsätze nicht über Bord werfen.»

Auszug

In schwierigen Zeiten, in anspruchsvollen Zeiten, wenn es draussen stürmt und kracht, darf man die Grundsätze nicht über Bord werfen.

28.09.2023, 17:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Herr Molina bereits ausgeführt hat, begrüsst die SP, dass diese Lagebeurteilung der Beziehungen Schweiz-EU dem Rat zur Konsultation vorgelegt wurde.»

Auszug

Wie Herr Molina bereits ausgeführt hat, begrüsst die SP, dass diese Lagebeurteilung der Beziehungen Schweiz-EU dem Rat zur Konsultation vorgelegt wurde. Dabei überrascht es nicht, dass der Bundesrat zum Schluss kommt, dass der bilaterale Weg die vorteilhafteste Variante ist.

28.09.2023, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die sozialdemokratische Fraktion begrüsst den endlich, bin ich geneigt zu sagen, vorliegenden Bericht, denn, das haben wir von den Kommissionssprecherinnen gehört, es war eine Zangengeburt.»

Auszug

Die sozialdemokratische Fraktion begrüsst den endlich, bin ich geneigt zu sagen, vorliegenden Bericht, denn, das haben wir von den Kommissionssprecherinnen gehört, es war eine Zangengeburt.

28.09.2023, 17:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bericht war im Dezember 2022 beraten und unter Vorbehalt der Ergebnisse der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen verabschiedet worden.1
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 09.06.2023
    • Der Bericht «Lagebeurteilung Beziehungen Schweiz–EU» enthält eine Auslegeordnung der bestehenden bilateralen Beziehungen mit der EU, eine Standortbestimmung zur Europapolitik und einen Ausblick.
    • Er kommt zum Schluss, dass der bilaterale Weg für die Schweiz weiterhin die vorteilhafteste Lösung ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-N, APK-S.12
    📎 Quellen · 2
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Mehrheit des Nationalrats will mehr Tempo im EU-Dossier1
    + 3 mehr
    • Mit Ausnahme der SVP forderten alle Parteien vom Bundesrat mehr Tempo im Europadossier.
    • Allerdings könne man diesen nur weiter beschreiten, wenn die EU dazu bereit sei, sagte Aussenminister Ignazio Cassis in Rat.
    • Obwohl der Bericht inhaltlich wenig Neues brachte, entwickelte sich wenige Wochen vor den Wahlen eine lebhafte Debatte.1
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Mehrheit des Nationalrats will mehr Tempo im EU-Dossier1
  6. Schlussabstimmung

    • Obwohl der Bericht inhaltlich wenig Neues brachte, entwickelte sich wenige Wochen vor den Wahlen eine lebhafte Debatte.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.052 — abgerufen 19.11.2026 — PAG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Bericht — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩