Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.083 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten (BATE). Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten (BATE).
  • Bundesgesetz.
  • Nationalrat 12.06.2024: Nationalrat will Strommarkt strenger kontrollieren
  • Ständerat 11.03.2025: Parlament einigt sich auf strengere Regeln für Strommarkt1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Es bestehen keine Differenzen mehr.»

Auszug

Es bestehen keine Differenzen mehr. Die Vorlage ist bereit für die Schlussabstimmung.

11.03.2025, 09:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten (BATE) wurde am 5. Dezember 2024 im Ständerat als Zweitrat behandelt.»

Auszug

Das Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten (BATE) wurde am 5. Dezember 2024 im Ständerat als Zweitrat behandelt. Bei fünf von sechs Differenzen ist der Nationalrat letzte Woche dem Ständerat gefolgt. Es bleibt eine letzte Differenz bei Artikel 17, "Marktmanipulation".

11.03.2025, 09:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten Loi fédérale sur la surveillance et la transparence des marchés de gros de l'énergie Art. 17 Abs. 1 Einleitung, Bst. b, c, 2 Antrag der …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten Loi fédérale sur la surveillance et la transparence des marchés de gros de l'énergie Art. 17 Abs. 1 Einleitung, Bst. b, c, 2 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 17 al. 1 introduction, let. b, c, 2 Propositi…»

11.03.2025, 09:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 37 Abs. 4; 38a Abs. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 37 al. 4; 38a al. 4 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Änderung …»

Auszug

«Art. 37 Abs. 4; 38a Abs. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 37 al. 4; 38a al. 4 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Änderung anderer Erlasse Modification d'autres actes Ziff. 3 3. Abschnitt Antrag der Kommission Zustimmung zum B…»

06.03.2025, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 3 Abs. 1 Bst. i; 11 Abs. 7bis, 9 Bst. e Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 3 al. 1 let. i; 11 al. 7bis, 9 let. e Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des …»

Auszug

«Art. 3 Abs. 1 Bst. i; 11 Abs. 7bis, 9 Bst. e Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 3 al. 1 let. i; 11 al. 7bis, 9 let. e Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Art. 17 Antrag der Mehrheit Abs. 1 Einleitung Unzulässig handeln natürliche…»

06.03.2025, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 51 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das neue Gesetz verpflichtet die Marktteilnehmer, der Eidgenössischen Elektrizitätskommission (ElCom) Angaben über ihre Transaktionen und Handelsaufträge zu übermitteln.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 29.11.2023
    • Zudem enthält es ein Verbot von Insiderhandel und Marktmanipulation.
    • Es dient dazu, mehr Transparenz zu schaffen, die Aufsicht zu stärken und das Vertrauen in die Integrität dieser Märkte zu festigen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Strommarkt strenger kontrollieren15
    + 3 mehr
    • Mit der Annahme der Vorlage des Bundesrats folgte der Nationalrat seiner Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek-N), welche die Vorlage im Vorfeld mit 17 zu 6 Stimmen zur Annahme empfohlen hatte.
    • Er hat dazu das Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten am Mittwoch einstimmig angenommen.
    • Damit sollen fairere Energiepreise erreicht werden.15
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Parlament einigt sich auf strengere Regeln für Strommarkt1
    + 3 mehr
    • National- und Ständerat haben die letzten Differenzen im neuen Gesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten ausgeräumt.
    • Der Ständerat schloss sich am Dienstag bei der Definition von Marktmanipulation der Position des Nationalrats an.
    • Damit ist das Gesetz bereit für die Schlussabstimmungen der beiden eidgenössischen Räte am Schluss der laufenden Frühjahrssession.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 194 Ja / 0 Nein / 0 Enth.15
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.15
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.083 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩