Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Emmanuel AmoosVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Kantone den Artikel 14 DBG über die Aufwandbesteuerung korrekt und einheitlich anwenden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich möchte Ihnen dennoch noch ein paar Worte sagen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich verzichte auf weitere Erklärungen, da ich die Gründe – die dieselben sind – bereits bei der Behandlung der Motion der Frau Weichelt dargelegt habe, die den Bundesrat dazu führen, diese Motion abzulehnen. Ich möchte Ihnen dennoch noch ein paar Worte sagen.

19.09.2023, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen, dass die Sozialdemokratische Fraktion das Prinzip der Steuerforfaits grundsätzlich ablehnt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie wissen, dass die Sozialdemokratische Fraktion das Prinzip der Steuerforfaits grundsätzlich ablehnt. Der Steuerprivileg verletzt die verfassungsmässigen Grundsätze der Gleichheit vor dem Gesetz und der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.

19.09.2023, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Kantone den Artikel 14 DBG über die Aufwandbesteuerung korrekt und einheitlich anwenden.1
    + 3 mehr
    • Er soll sicherstellen, dass die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (insbesondere Wohnsitz und keine Erwerbstätigkeit) und dass der steuerbare Aufwand korrekt berechnet wird.
    • Für jede Person mit Recht auf Pauschalbesteuerung muss der Aufwand insbesondere mit einer detaillierten Aufstellung der Ausgaben im In- und im Ausland, nicht nur der Ausgaben in der Schweiz, belegt werden.
    • Falls notwendig, sind die gesetzlichen Grundlagen für eine verschärfte Kontrolle anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die direkte Bundessteuer wird von den Kantonen unter Aufsicht des Bundes veranlagt und bezogen.
    • Die Kantone sind somit für eine gesetzeskonforme Veranlagung verantwortlich.
    • Der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) kommt eine Aufsichtsfunktion zu.
    • Die ESTV sorgt für die einheitliche Anwendung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3025 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2023 — Herbstsession 2023 · 83:105 (3 Enth.)
    ↩