
← Start23.3035 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Community Sponsorship-Programme
Pilotprojekt für komplementäre Fluchtwege für besonders Schutzbedürftige (Community Sponsorship-Programme)
Erledigt
Eingereicht vonNatalie Imboden
NI
GRÜBEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Natalie Imboden
NI
GRÜBEBern reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen mit welchen gesetzlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen in der Schweiz Pilotprojekte von Community Sponsorship Programmen realisiert werden könnten, welche besonders schutzbedürftige Geflüchtete im Rahmen von UNHCR Resettlement-Verfahren in der Schweiz aufnehmen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Das Postulat wurde soeben im Rahmen der ausserordentlichen Session (23.9010) beraten. Es wurde anschliessend zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»
14.06.2023, 20:05 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen mit welchen gesetzlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen in der Schweiz Pilotprojekte von Community Sponsorship Programmen realisiert werden könnten, welche besonders schutzbedürftige Geflüchtete im Rahmen von UNHCR Resettlement-Verfahren in der Schweiz aufnehmen.1
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- Dies unter Einbezug privater Akteur*innen (Zivilgesellschaft, Privatsektor), aber auch von Gemeinden und Städten.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Der Bundesrat hat sich durch die Verabschiedung des Umsetzungskonzepts Resettlement am 29.05.2019 und in seinen Antworten auf die Motionen 16.3455 (Asylwesen.
- Für die Einrichtung humanitärer Korridore, Sommaruga Carlo, 15.06.2016) und 16.4113 (Bürgerkrieg in Syrien.
- Humanitäre Hilfe vor Ort verstärken, Flüchtlingskontingente erhöhen, "private sponsorship of refugees" ermöglichen, Glättli Balthasar, 16.12.2016) bereit erklärt, die rechtlichen Grundlagen sowie die Erfahrungen anderer Staaten für die Zusammenarbeit mit privaten Akteuren bei humanitären Aufnahmeaktionen zu prüfen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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