Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvonne FeriAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, inwiefern landesweit Artikel 298a Absatz 3 ZGB durch die Kinderschutzbehörde umgesetzt wird, und zu prüfen, ob es sinnvoll wäre, die KESB, im Sinne einer national einheitlichen Rechtsanwendung, zu beauftragen, den Unterhaltsvertrag und die Elternvereinbarung als Einheit zu betrachten und diese im Bedarfsfall zusammen mit den Eltern aushandeln.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, inwiefern landesweit Artikel 298a Absatz 3 ZGB durch die Kinderschutzbehörde umgesetzt wird, und zu prüfen, ob es sinnvoll wäre, die KESB, im Sinne einer national einheitlichen Rechtsanwendung, zu beauftragen, den Unterhaltsvertrag und die Elternvereinbarung als Einheit zu betrachten und diese im Bedarfsfall zusammen mit den Eltern aushandeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 3 mehr
    • des Postulats.
    • Die im Postulat aufgeworfenen Fragen können im Rahmen der laufenden Arbeiten zur Erfüllung der Postulate Schwander 19.3478 "Kinderbelange ernst nehmen" und RK-N 22.3380 "Für ein Familiengericht" geprüft und behandelt werden.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3047 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩