Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3050 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Verbindliche Standards für die digitale Verwaltungslandschaft der Schweiz. Braucht es einen Digitalisierungsartikel in der Bundesverfassung?

Erledigt

Eingereicht von

Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Beraten in🏛️ WBK-N · Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Die Mitte-Fraktion.
  • reicht Postulat ein.
  • In Anbetracht des Koordinations- und Harmonisierungsbedarfs im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung wird der Bundesrat ersucht, in einem Bericht darzulegen, welches die weiteren Entwicklungsschritte des Projekts Digitale Verwaltung Schweiz (DVS) sind und welche Massnahmen angedacht sind, um die Verbindlichkeit der Massnahmen der gemeinsamen Organisation von Bund und Kantonen zu steigern.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben es bereits gehört: Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.»

Auszug

Sie haben es bereits gehört: Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Im Rahmen der Weiterentwicklung der Organisation Digitale Verwaltung Schweiz (DVS) ist ohnehin zu prüfen, ob die Verbindlichkeit der Massnahmen der gemeinsamen Organisation von Bund und Kantonen zu steigern ist.

19.09.2023, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Man muss vielmehr die Fragen einzeln klären.»

Auszug

Ja, das ist tatsächlich so. Aber ich denke, es ist das falsche Vorgehen, diese Probleme nun über das Thema Digitalisierung, das ja eigentlich fast jeden Bereich betrifft, zu lösen. Man muss vielmehr die Fragen einzeln klären.

19.09.2023, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind glücklich, dass Sie mit uns in vielen Punkten einiggehen.»

Auszug

Wir sind glücklich, dass Sie mit uns in vielen Punkten einiggehen. Ist es aber nicht gerade so, dass die Bundesverfassung und die Gesetzesartikel die von Ihnen angesprochenen Rahmenbedingungen erst festlegen?

19.09.2023, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Postulant hat natürlich recht: Die Digitalisierung ist ein grosses Thema und hat sehr vieles verändert.»

Auszug

Der Postulant hat natürlich recht: Die Digitalisierung ist ein grosses Thema und hat sehr vieles verändert.

19.09.2023, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Ausgangslage ist sehr klar: Die Digitalisierung ist ein fortschreitendes Zeichen unserer Zeit.»

Auszug

Die Ausgangslage ist sehr klar: Die Digitalisierung ist ein fortschreitendes Zeichen unserer Zeit. Ich komme aus einer Zeit, da es nur die Fixnet-Telefone gab. Im Hausgang war ein Telefonapparat installiert. Das war die einzige Kommunikationsmöglichkeit. Von Computern hatte noch niemand etwas gehört.

19.09.2023, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In Anbetracht des Koordinations- und Harmonisierungsbedarfs im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung wird der Bundesrat ersucht, in einem Bericht darzulegen, welches die weiteren Entwicklungsschritte des Projekts Digitale Verwaltung Schweiz (DVS) sind und welche Massnahmen angedacht sind, um die Verbindlichkeit der Massnahmen der gemeinsamen Organisation von Bund und Kantonen zu steigern.1
    + 1 mehr
    • Dabei ist auch das Szenario "Schaffung eines Digitalisierungsartikels in der Bundesverfassung" mit ersten inhaltlichen Rahmenbedingungen darzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat die nötigen Abklärungen zu verschiedenen Varianten in Auftrag gegeben.
    • Die wesentlichen Varianten sind (A) der Status quo mit der Organisation DVS ohne die Möglichkeit, verbindliche Regelungen zu erlassen, (B) die Schaffung einer gemeinsamen Behörde von Bund und Kantonen, welche verbindliche Regelungen erlassen kann, sowie (C) die entsprechende Ermächtigung des Bundes.
    • Die Optionen B und C setzen eine Revision der Bundesverfassung voraus.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3050 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2023 — Herbstsession 2023 · 128:45
    ↩