Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3052 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Nach Tessiner Vorbild mehr Kaufkraft für Einzelpersonen und Paare, die eine AHV- oder IV-Rente beziehen

Erledigt

Eingereicht von

Piero MarchesiTITessin

Mitunterzeichnende (1)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Piero MarchesiTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzesentwurf zu erarbeiten, wonach nach Tessiner Vorbild Einzelpersonen und Paare, die eine AHV- oder eine IV-Rente beziehen, steuerliche Abzüge tätigen können und so steuerlich entlastet werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion fordert analog einer Bestimmung des Kantons Tessin einen neuen Sozialabzug bei der direkten Bundessteuer.»

Auszug

Die Motion fordert analog einer Bestimmung des Kantons Tessin einen neuen Sozialabzug bei der direkten Bundessteuer. Profitieren sollen Personen, die ein tiefes Einkommen haben und eine AHV- oder IV-Rente beziehen. Am 28. Februar 2023 hat der Ständerat die Motion Chiesa 22.3996, "Tessiner Modell.

19.09.2023, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Es steht ausser Frage, dass die Inflation – wenn sie in der Schweiz auch moderater ist als in den uns benachbarten Ländern – viele Bevölkerungsschichten getroffen hat.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Es steht ausser Frage, dass die Inflation – wenn sie in der Schweiz auch moderater ist als in den uns benachbarten Ländern – viele Bevölkerungsschichten getroffen hat. Das betrifft vor allem auch die älteren Menschen, die oft von eher bescheidenen Erträgen aus der AHV sowie, wo vorhanden, aus der zweiten und dritten Säule leben.

19.09.2023, 14:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzesentwurf zu erarbeiten, wonach nach Tessiner Vorbild Einzelpersonen und Paare, die eine AHV- oder eine IV-Rente beziehen, steuerliche Abzüge tätigen können und so steuerlich entlastet werden.1
    + 1 mehr
    • Die Abzüge sollen deutlich erhöht werden, damit der Kaufkraftgewinn spürbar wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 28. Februar 2023 hat der Ständerat eine Motion abgelehnt, deren Wortlaut und Begründung praktisch identisch mit der vorliegenden Motion waren: Motion Chiesa 22.3996 "Tessiner Modell: Steuerliche Abzüge für Einzelpersonen und Paare, die eine AHV- oder eine IV-Rente beziehen".Bereits heute profitieren tiefe Einkommen bei der direkten Bundessteuer von geringen Steuersätzen und einer flachen Progression.
    • Damit schont die direkte Bundessteuer tiefe Einkommen in rechtsgleicher Weise.
    • Dies im Gegensatz zur Forderung der Motion, bei der nicht alle Personen mit tiefen Einkommen profitieren sollen, sondern nur diejenigen, die eine AHV- oder IV-Rente beziehen.
    • Alle übrigen Personen mit tiefen Einkommen gehen leer aus, was vor dem verfassungsmässigen Gleichbehandlungsgebot problematisch erscheint.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3052 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2023 — Herbstsession 2023 · 55:132 (5 Enth.)
    ↩