Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre-Alain FridezJUJura reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung von Artikel 37 Absatz 1 des KVG auszuarbeiten, die vorsieht, dass ausländische Ärztinnen und Ärzte von der Anforderung, während mindestens drei Jahren an einer anerkannten schweizerischen Weiterbildungsstätte gearbeitet zu haben, ausgenommen werden können, wenn eine nachgewiesene Unterversorgung besteht.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion Fridez zielt darauf ab, eine Ausnahme zum Artikel 37 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) für bestimmte Fachärztinnen und Fachärzte einzuführen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion Fridez zielt darauf ab, eine Ausnahme zum Artikel 37 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) für bestimmte Fachärztinnen und Fachärzte einzuführen.

12.06.2024, 19:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Um die Qualität der medizinischen Leistungen zu verbessern, wurde die Niederlassung ausländischer Ärztinnen und Ärzte an die Bedingung geknüpft, dass sie über eine dreijährige Weiterbildung in einem anerkannten Schweizer Spital verfügen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Um die Qualität der medizinischen Leistungen zu verbessern, wurde die Niederlassung ausländischer Ärztinnen und Ärzte an die Bedingung geknüpft, dass sie über eine dreijährige Weiterbildung in einem anerkannten Schweizer Spital verfügen.

12.06.2024, 19:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung von Artikel 37 Absatz 1 des KVG auszuarbeiten, die vorsieht, dass ausländische Ärztinnen und Ärzte von der Anforderung, während mindestens drei Jahren an einer anerkannten schweizerischen Weiterbildungsstätte gearbeitet zu haben, ausgenommen werden können, wenn eine nachgewiesene Unterversorgung besteht.1
    + 2 mehr
    • Diese Ausnahme soll für Fachärztinnen und -ärzte gelten, die in einigen Gebieten, insbesondere in Randregionen des Landes, dringend benötigt werden.
    • Die zuständigen kantonalen Behörden würden, wenn in den betroffenen Kantonen eine nachgewiesene Unterversorgung besteht, die Ausnahmegesuche um Zulassung einer ausländischen Ärztin oder einem ausländischen Arzt bearbeiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Ziel der Änderung des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10; Zulassung von Leistungserbringern) war eine Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit der Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) durch eine Erhöhung der Anforderungen an die Leistungserbringer.
    • Die neuen Zulassungsvoraussetzungen für Ärztinnen, Ärzte und andere Leistungserbringer im ambulanten Bereich sind am 1. Januar 2022 in Kraft getreten.
    • So sieht das neue Recht namentlich vor, dass Ärztinnen und Ärzte während mindestens drei Jahren im beantragten Fachgebiet an einer anerkannten schweizerischen Weiterbildungsstätte gearbeitet haben müssen (Art. 37 Abs. 1 KVG).
    • Diese Bedingung wird unter anderem damit begründet, dass alle Ärztinnen und Ärzte mit dem schweizerischen Gesundheitssystem vertraut sein und über ausreichende Kenntnisse verfügen müssen, bevor sie zulasten der OKP praktizieren können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3053 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 23.3053 — abgerufen 12.6.2024 — Sommersession 2024 · 69:115 (8 Enth.)
    ↩